Das Umfragetief der FDP

von Dennis Riehle

Nein, gesund konnte das nicht sein: Schon vor den Bundestagswahlen 2009 war es so manchem Liberalen unwohl zumute, wenn er sah, dass seine Partei, die FDP, von Tag zu Tag an Prozenten zulegte – und zu erwarten war, dass am Entscheidungstag ein Traumergebnis vorliegen würde, das der bis dahin so in der Bedeutungslosigkeit verschwundenen Oppositionskraft zu einem ungeahnten Schub an Kraft und Selbstüberzeugung verhelfen würde.

Der Raum für genügend Luft nach unten war jedoch geschaffen. Und der schnelle Aufstieg drohte schon alsbald in einem tiefen Fall zu enden.

Auch Wissenschaftler waren von der Situation einigermaßen überrascht: Nachdem die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise bereit unübersehbar waren, war die Erfolgskurve der nach außen hin als streng neo-liberal wirkenden FDP vorgezeichnet. Trotz aller Politik des Schutzes von Unternehmen, Spekulanten und umsatzkräftigen Managern, die sie proklamierte, gaben immer mehr Menschen dem vielfach bereits als Show-Man verspotteten Vorsitzenden und heutigen, in der Beliebtheitsskala am unteren Ende dümpelnden Außenminister Westerwelle ihr Vertrauen.

Und schlussendlich kam es auch, wie kaum jemand anders erwartet hatte: Mit einem nie dagewesenen Prozentanteil an Stimmen in der Geschichte der Liberalen holte die FDP so viel politische Rückendeckung, dass eine Koalition mit den Christdemokraten und –Sozialen möglich wurde. Ein „einfacheres, niedrigeres und gerechteres Steuersystem“ blieb bis zum Ende die Floskel, die auf jeder Wahlveranstaltung und selbst am Wahlabend unverrückbares Markenzeichen der FDP wurde.

Bestimmt und bewusst schritt man in die Koalitionsverhandlungen – der erste Moment, in dem dem kritischen Liberalen erstmals dämmern musste, dass nicht die Klientelpolitik der FDP, sondern deren Standfestigkeit und Glaubwürdigkeit von den Wählern belohnt wurde. Und gerade deshalb hielt man auch im Angesicht immer weiter wegbrechender Steuereinnahmen an Entlastungen der Bürger fest, auch wenn in ersten Ansätzen klar war: Ein solcher Kurs ist bei den Prognosen für die deutsche und weltweite Wirtschaftsentwicklung nicht lange zu halten.

Westerwelle, der als derjenige gefiert wurde, der Wort hält, kümmerte sich jedoch schnell nicht mehr darum, was Steuerschätzungen und mahnende Stimmen aus den eigenen Reihen am Himmel dunkel aufziehen sahen: Die Gewitterwolke, die das Kartenhaus einer liberalen Illusion von mehr Geld für die Bürger schnell zusammenbrechen lassen sollte, wurde durch den strahlenden Außenminister, der alsbald vergaß, sich als Parteivorsitzender um das Rumoren an seiner eigenen Basis zu kümmern, einfach beiseite geschoben. Mit glänzenden Augen und so manch fragwürdigem Gast an seiner Seite bereiste er die Welt, um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu proklamieren.

Vehement wehrte sich die Parteispitze gegen einen immer häufiger aufgekommenen Stil der „Verunglimpfung“ – die Medien hatten nicht nur in der Reisebegleitung Westerwelles, sondern auch in Spenden von Hoteliers, deren Steuern erst vor kurzem gesenkt worden waren, eine Bevorzugung und wenig transparente Umgangsweise der FDP mit Zuwendungen bemerkt. Alles ging mit rechten Dingen zu, so bescheinigte es Bundestagsverwaltung und Außenministerium, aber ein Beigeschmack blieb.

Und diesen hat die FDP bis heute nicht verloren: Auch wenn der schnelllebige Bürger rasch über kleinere Skandale hinweg sieht, so bleibt doch der Slogan der „Nicht-Umfaller-Partei“ im Gedächtnis der Wähler. Eine nach der anderen Forderung der Liberalen wurde mittlerweile durch das Haushaltloch der Bundesrepublik aufgefressen, wohl auch, weil man sie im Koalitionsvertrag wenig verbindlich und im Eiltempo formuliert hatte. Schnell schien es, als würden sich drei Parteien in einem Bündnis treffen, die in drei verschiedene Richtungen wollten.

Böse aufgestoßen ist schlussendlich auch, dass gerade die Partei, die eine andere, durch die deutschen Bürger in zahlreiche Landtage und den Bundestag gewählte Partei, DIE LINKE, weiterhin in ihrer Gesamtheit als kommunistisches Überbleibsel aburteilt und die Verfassung im Land in den Himmel hebt, schlussendlich selbst der Demokratie einen Tritt gegeben hat: In Nordrhein-Westfalen, in dem Bundesland, in dem schon so manche Vorentscheidung für das weitere politische Klima in der ganzen Republik gefallen ist, und in welchem die Bürger zu keinen klaren Mehrheiten bei der Landtagswahl verholfen haben, hat sich die FDP schnell aus jeglicher Verantwortung entzogen, indem sie wie ein eingeschnappter und trotziger Junge alle Verhandlungen mit denen ausgeschlossen hat, die auch mit „Extremisten“ (den Linken) sprechen würden.

Mehr Fehler als die FDP kann man in so kurzer Zeit kaum tun. Der Abstieg der Partei – und sogar die Angst, wenn derzeit Bundestagwahlen wären, nicht mehr ins Parlament einziehen zu können – sind nicht verwunderlich, sondern von Beginn an hausgemacht. Wer ein Bilderbuch zum Titel „Politischer Absturz“ zeichnen möchte, möge sich am Verhalten der derzeitigen Liberalen orientieren. Mitleid kann es höchstens mit denen geben, die die FDP schon seit langen wieder auf Kurs zu bringen versuchen: Die Kräfte, die den Dialog mit Sozialpartnern und der Realität suchen, sind zu bedauern. Ihre Bemühungen haben es wahrlich nicht verdient, mit 3% Stimmenanteil – wie ihn derzeitige Prognosen für die FDP sehen – abgespeist zu werden.