Kommentare gegen Regierung bezahlt?

16 01 2018

Hinweis auf einen Gastkommentar bei Andreas Unterberger;
http://www.andreas-unterberger.at/2018/01/wo-kommen-nur-all-die-postings-gegen-schwarz-blau-herij/:

 

Eine interessante Beobachtung ist seit dem Amtsantritt von Schwarz/Türkis-Blau zu machen: In den Online-Kommentarbereichen und Foren der meisten Mainstreammedien ist ein offener Krieg gegen diese Regierung ausgebrochen. Und zwar ungefähr vom Tag der Angelobung an. Wühlt man sich regelmäßig durch die Leserkommentare, dann fällt auf, dass bei Berichten, die sich mit (meist erst geplanten) Maßnahmen der neuen Kurz/Strache-Regierung oder mit deren Mitgliedern befassen, fast nur noch Kritiker am Wort sind. Würde man allein die Leserkommentare als Kriterium hernehmen, möchte man meinen, Rot müsste eigentlich die absolute Mehrheit bei der letzten Wahl erreicht haben und zusammen mit Grün sollte es für die Verfassungsmehrheit reichen.

Und das ist nicht nur bei erklärten Linksmedien wie dem „Standard“ der Fall. …..

Bei der „Presse“ häufen sich gleichzeitig die Beschwerden, dass nicht-linke Leserkommentare einfach gelöscht werden…..

Arbeitslosengeld:

Es soll nicht mehr nur daran gekoppelt werden, ob man in letzter Zeit mal ein wenig gearbeitet hat und wieviel man da verdient hat, sondern an die gesamte Zeit, in der man Beiträge bezahlt hat. ….. Warum wohl?

Nun, möglicherweise auch deswegen, um künftig Fälle wie erst kürzlich in Wien zu vermeiden, wo der Vater eines afghanischen Schwesternmörders exakt 6 Monate als Tellerwäscher gearbeitet hat, um dann leider an einem ständigen Geräusch im Kopf zu erkranken. Seither bezieht er Notstandshilfe und allerlei andere Beihilfen (weil er 10 Kinder hat). Genau diesen und ähnlichen Missbrauch will die neue Regierung vermutlich in erster Linie abstellen……

 

Was übrigens auch auffällt: Das ganze Getöse, der angebliche Volkszorn, der da „spontan“ gegen die neue Regierung aufkocht, scheint irgendwie künstlich und orchestriert. Denn bei jeder noch so kleinen Meldung wird sofort die neue Regierung durch den Dreck gezogen.

Am Ende auch noch erwähnt sei wahrlich Erstaunliches. Während Linke in Kommentaren immer wieder Bereicherungen aus dem Allah-Land wie den brutalen Messermord eines angeblich erst 15-jährigen Afghanen an einem naiven, fehlgeleiteten deutschen Willkommensklatscher-Mädel als reine Beziehungstat, die mit nichts etwas zu tun hat, zu relativieren versuchen, können sie sich gleichzeitig ausufernd darüber echauffieren, dass ein kleiner blauer Gemeinderat aus Sankt Nirgendwo irgendetwas nicht politisch Korrektes bei Facebook geliked hat.

Hier eine bestialisch abgeschlachtete Tote – Einzelfall!
Dort ein Like im Internet – der Beweis für die Wiederkehr des Nazi-Reichs.
Man staunt und man staunt nicht schlecht ob dieser offensichtlichen ideologischen Schlagseite.

Irgendwie scheint es den Linken jedenfalls gelungen zu sein, ihre Fußtruppen mit viel Tagesfreizeit binnen kürzester Zeit zu mobilisieren und so den Eindruck breiten Widerstands gegen die neue Regierung zu erwecken. …..

Auf alle Fälle ist die (gekünstelte?) Empörung groß……





Bericht über die GESTAPO-STASI in Deutschland

12 01 2018

http://www.pi-news.net/2018/01/facebook-sperrt-silvana-heissenberg-wegen-brandbrief-an-merkel/





Wenn sich 68-er mit islamischen Werten verbinden,…

10 01 2018

….dann entsteht eine puristische, sexual- und männerfeindliche #metoo Hetzkampagne.

Aber wer hätte das gedacht,  es passt in unsere Zeit:  dass linke, wohlhabende, zumeist als Kinderlose oder als Hedo-Egomanen lebende Bürger 2 Jahre nach dem „REFUGEES WELCOME“-Schrei „#metoo“ rufen, hat eine innere Logik.

Vergleichen wir die arabischen Länder und die neo-europäischen Länder nach der Einwanderungswelle und in der #metoo – Debatte:

  • Frauen dürfen nicht alleine aus dem Hause gehen (bei uns sind sie gefährdet, in Arabien ist es schon lange verboten – wegen der Gefährdung wohl)
  • Frauen müssen sich verschleiern und vermummen (bei uns freiwillig, da man sich im Minirock wohl nicht mehr sicher fühlen kann, dort schon lange geboten)
  • Frauen bekommen Schutzzonen wie zuletzt z.B. in Köln (bei uns freiwillig, in Saudi Arabien ist es völlig klar, dass jeder Raum streng nach Männern und Frauen getrennt wird)
  • Dass Frauen z.B. in der Römischen Kirche von manchen Ämtern ausgeschlossen sind, regt die Linken 68-er zwar auf, aber sie finden die Unterdrückung und das Einsperren von Frauen im Islam völlig in Ordnung. Wer dagegen ist, ist sein Rassist. So sind sich auch hier die Linke und der Islam einig gegen das Christliche per se.
  • #metoo-Frauen hassen weiße Männer so, wie der islamisch-arabische Mann die weißen Männer hasst und sich in seinem Grad der Entwicklung und Bildung als Opfer dieser Weißen sieht. Sexuelle Gewalt der Einwanderer wird von den Frauen verharmlost, harmlose Avancen weißer Männer werden kriminalisiert.

Jene, die 1968 mit der Pille und LSD die totale sexuelle Freiheit ausgerufen haben, sind jetzt offensichtlich zu frustrierten, unbefriedigten und unerfüllten Weibern degeneriert, welche die Sexwelle und die totale Sexualisierung der Frau und der Gesellschaft satt haben. Damit steuern sie in das neue, andere Extrem, und verbünden sich mit dem islamischen Archaismus. Ja, die „Refugee welcome“- und die „#metoo“-Bewegung ist innerlichst miteinander verknüpft. Selbst unser österreichischer Bundespräsident wünscht sich ja die „freiwillige“ Einführung einer kollektiven Kopftuchpflicht.

Wohltuend, dass es auch eine andere Seite gibt: Catherine Deneuve und hunderte andere Künstlerinnen, Wissenschaftlerinnen, Journalistinnen usw. haben eine Gegenbewegung zu „metoo“ gestartet. Nachzulesen auf: http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/metoo-catherine-deneuve-befuerchtet-totalitaere-gesellschaft-15383954.html





Deutschland auf dem Weg zum Faschisten-Staat mit Privat-Gestapo

9 01 2018

Es ist nun so weit: wovor von Rechten, sogenannten Rechtsextremen und Bürgerlichen seit Jahren gewarnt wurde, ist mit 1. Jänner 2018 eingetroffen. Merkel hat mit ihren linken SPD-Kollaborateuren ihr politisches Ziel, nämlich die Errichtung einer fast totalen Meinungüberwachung zur Sicherstellung einer totalitären Meinungsdiktatur geschafft – mit einem gut durchdachten, perfiden Gesetz, in historischer Traditon eines kriegerischen, nationalsozialistischen, kommunistischen und hegemonialen Deutschlands.

Aber natürlich sind Gestapo und Stasi noch zu wenig lange her, so musste man zu neuen, modernen Mitteln greifen. Man musste die Zensur und Überwachung der Bürger auslagern.

Das Netz-Durchsuchungs-Gesetz sichert die organisierte Denunziation durch das Volk einerseits und die durch Zwangsandrohung höchster Geldstrafen bereitwillig von privaten Unternehmen durchgeführte, fast lückenlose Zensur aller Meinungsäußerungen im Internet, welche nicht marxistisch-leninistisch, nicht stalinistisch, nicht schwul-hedonistisch, nicht islamistisch, aber bürgerlich, familien- und frauenfreundlich ist.

Merkels Helfershelfer, gut ausgebildete ehemalige STASI-Mitarbeiter und Agenten, sitzen in Berlin und vielen hunderten Unternehmen, welche heute auf Befehl des Staates eigentliche Staatsaufgaben eines diktatorischen Staates übernehmen, nämlich der Zensur freier Medien, sozialer Netzwerke, Zeitungen, Zeitschriften, Rundfunk und Fernsehen.

Gut in dieses Gesetz passt die nahezu zeitgleiche völlige Einstellung der Verfolgung der Verbrechen des DDR-Regimes und die Beendigung der Rekonstruktion vernichteter Akten. Sicherlich muss es noch Unterlagen geben, welche die Beweise der Stasi-Tätigkeit des Vaters von Merkel in der Kirche und die Begründung liefern, warum Frau Merkel trotz ihrer Stellung Pfarrkind studieren durfte (Gaucks Kindern blieb dies z.B. verwehrt, wie allen christlichen Pfarrern, welche nicht mit der Stasi und der roten Partei kollaborierten). Nun gut, jetzt gibt es das NetzDG und die Einstellung weiterer Untersuchungen der Verbrechen des DDR-Staates.

Der Unterschied zwischen China und Deutschland ist der, dass in China der Staat die Zensur erledigt. Der Unterschied zwischen Nordkorea und Deutschland ist, dass in Nordkorea Meinungsäußerungen mit KZ und Tod bestraft werden, wenn sie der totalitären Herrschermeinung widersprechen.

Heuer feiert man die 100 Jahre seit dem Ende der Monarchie und ist mit einer perfiden, gut technisierten Zensur konfrontiert, von welcher selbst Gestapochefs und Honecker nur träumen konnten. Stolz blicken sie heute herab auf ihre ehrwürdige Nachfolgerin, Frau Merkel.

Die Zensoren und ihre Chefs, u.a.Wahrheitsminister Maas, sind die echten, wahren und bösen Vertreter einer antidemokratischen, verschlossenen, diktatorischen und kriegshetzerischen Politik, welche nicht zaudert, gleichzeitig Ländern wie Polen oder Ungarn die Einschränkung der Medienfreiheit vorzuwerfen – echte Lügen übrigens. Nirgendwo in Osteuropa gibt es derartige Zensurgesetze wie übrigens auch in Österreich, wo schon Politiker zu hohen Geldstrafen verurteilt wurden, weil sie politische Wahrheiten ausgesprochen hatten. Dies kommt nämlich der Majestätsbeleidigung nahe, wie im Land Kim Jong Un’s. Nur die Strafen sind heute noch milder, aber die Ächtung ist einem sicher.

Deutsche: wann kommt ihr Eurer verfassungsmäßigen Verpflichtung nach,Widerstand gegen Eure Diktatoren zu leisten? Das ist Eure wahre und ehrhafte Pflicht!

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

 

Mit dem NetzDG hat Deutschland diese verfassungsmäßige Ordnung der Nachkriegszeit endgültig beendet.





Ehe für alle – schwerer Fehler des VGH?

3 01 2018

Nicht nur das Urteil des Verfassungsgerichtshofes zur Homo-„Ehe“ scheint fehlerhaft, sondern auch die Argumentation.
Von Jakob Cornides

29. Dezember 2017
An der Absicht des österreichischen Verfassungsgerichthofs (VfGH), beziehungsweise der Mehrheit der dortigen Richter, mit seinem umstrittenen Entscheidung vom 4. Dezember am Parlament vorbei die Homo-„Ehe“ einzuführen, kann kein Zweifel bestehen. Fraglich ist aber, ob dieses Vorhaben tatsächlich gelungen ist. Die Entscheidung scheint derart fehlerhaft, daß ihre tatsächlichen Auswirkungen unklar erscheinen.

Wie „Die Tagespost“ berichtete, hat der VfGH aus der Definition der Ehe in Paragraf 44 des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB) die Wortfolge „verschiedenen Geschlechts“ eliminiert, um dadurch die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. Dabei hat er aber übersehen, daß auch nach Weglassung dieser Wortfolge die Ehe weiterhin als ein Vertrag definiert ist, der durch die Erklärung des heiratswilligen Paars zustande kommt, gemeinsam „Kinder zeugen und erziehen“ zu wollen. Nota bene, es geht ausdrücklich um das „Zeugen“ von Kindern, nicht darum, sie sich anderweitig, durch Adoption oder Klonen, zu verschaffen. Da aber zwei Personen desselben Geschlechts gemeinsam kein Kind zeugen können, würde sich eine solche Absicht auf etwas objektiv Unmögliches richten. Da aber gemäß Paragraf 878 ABGB ein Vertrag, der etwas „geradezu Unmögliches“ zum Gegenstand hat, nichtig ist, gibt es trotz der Entscheidung des VfGH weiterhin gute Gründe, an der Gültigkeit solcher „Ehen“ zu zweifeln.

Aber nicht nur der Urteilsspruch scheint fehlerhaft, sondern auch die Argumentation, auf die er sich zu stützen vorgibt. Erstens führt der VfGH selbst aus, daß es sich bei der Ehe und der 2009 für homosexuelle Paare eingeführten „eingetragenen Partnerschaft“ um Rechtsinstitute handelt, die zwar „im Hinblick auf Rechtsbeziehung und Rechtsfolgen vergleichbar sind“, jedoch „an sich ungleiche Verbindungen erfassen“. Das heißt aber, daß der VfGH selbst nicht eine solche Gleichheit der Situationen gegeben sieht, auf die sich die Forderung nach Gleichbehandlung stützen könnte. Da der Gleichheitsgrundsatz nur gebietet, Gleiches gleich zu behandeln, ist er hier offenkundig – sogar nach den eigenen Worten des Gerichtshofs – gar nicht anwendbar. Das Urteil ist somit bereits aus diesem Grund nicht schlüssig, und daher letztlich überhaupt nicht begründet.

Zweitens ist zu bemerken, daß sich das Urteil des VfGH gar nicht auf eine tatsächliche Benachteiligung gleichgeschlechtlicher Paare stützt, sondern auf die bloße Befürchtung, daß in einer „eingetragenen Partnerschaft“ lebende Homosexuelle, wenn sie in einem offiziellen Formular ihren Zivilstand als „verpartnert“ angeben, in weiterer Folge irgendwelchen nicht näher bestimmten „Diskriminierungen“ ausgesetzt sein könnten. Ein solches „Zwangsouting“ sei ihnen nicht zumutbar.

Dieses Argument wirkt wie an den Haaren herbeigezogen. Es geht offenbar gar nicht um konkrete, festgestellte Diskriminierungen durch staatliche Amtsträger oder Dritte. Stattdessen stellt der VfGH die gesamte Gesellschaft unter Generalverdacht. Zugleich verkennt er in dramatischer Weise das Wesen sowohl der Ehe wie auch der „eingetragenen Partnerschaft“. Von einem Zwangsouting kann schon deshalb nicht die Rede sein, weil niemand dazu gezwungen ist, eine „eingetragene Partnerschaft“ einzugehen. Wer also seine homosexuelle Orientierung geheimhalten will, kann das tun. Die „eingetragene Partnerschaft“ wurde unter der Prämisse eingeführt (und die Homo-Ehe wird unter derselben Prämisse gefordert), daß Homosexualität ganz normal und gesellschaftlich längst akzeptiert sei, und daß es für Homosexuelle eine Möglichkeit geben müsse, ihre Beziehung öffentlich zu bekunden und zu feiern. Gilt das alles nicht mehr?

Das Wesen der Ehe wie der „eingetragenen Partnerschaft“ besteht darin, der Öffentlichkeit die exklusive Beziehung zwischen zwei ganz bestimmten Personen und nicht etwa nur den abstrakten Status einer Person als „verheiratet“ beziehungsweise „verpartnert“ bekannt zu geben. Wenn homosexuelle Paare eine „Ehe“ eingehen könnten, müssten sie sich also ebenfalls öffentlich zueinander – und damit zu ihrer Homosexualität – bekennen. Ist der Wunsch, als verheiratet zu gelten, ohne sich zu einem konkreten Ehepartner bekennen zu müssen, wirklich eine schutzwürdige Rechtsposition?

Doch selbst wenn man der eher windschiefen Argumentation des VfGH folgen will, stellt sich heraus, daß sie die umstrittene Entscheidung vom 4. Dezember im Ergebnis nicht zu tragen vermag. Denn dem vermeintlichen Mißstand, daß ein Homosexueller durch die Angabe seines Status als „verpartnert“ automatisch auch seine sexuelle Orientierung offenlegen muss, wird bereits dadurch begegnet, daß die „eingetragene Partnerschaft“ auch für verschiedengeschlechtliche Paare geöffnet wird. Dann folgt nämlich aus dem Zivilstatus „verpartnert“ nicht mehr notwendig die homosexuelle Orientierung des Betreffenden.

Jener Teil des Urteilsspruchs, mit dem die Ehe umdefiniert wird, ist also offenkundig überschießend, weil durch die Begründung des Urteils in keiner Weise gestützt. Das Urteil leidet also einerseits an der Unklarheit seines Urteilsspruchs, andererseits an offenkundigen, schwerwiegenden Begründungsmängeln. Man hat allen Grund, sich über die gesellschaftspolitischen Motivationen und über die anscheinend mangelhaften fachlichen Qualifikationen der dafür verantwortlichen Richter Gedanken zu machen. Die Entscheidung eines Höchstgerichtes ist selbstverständlich als solche zu respektieren, daß heißt aber weder, daß sie der Kritik entzogen wäre, noch daß es dem Gesetzgeber verwehrt wäre, hier korrigierend einzugreifen.





Iran tötet Christen und wünscht fröhliche Weihnachten

1 01 2018





Die 10 übelsten Handlungen der UNO im Jahr 2017

31 12 2017

abseits vom mainstream - heplev

UN Watch, 25. Dezember 2017

10. Leugnung des Hungers in Venezuela: Beim allerersten Besuch der UNO in Venezuela aller Zeiten postete Alfred de Zayas, der von Kuba unterstützte „Unabhängige Experte zur Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung“, Propagandafotos, um den durch den verfehlte Politik der Regierung verursachten Massenhunger zu bestreiten.

Nachdem UN Watch die kranke Lüge entlarvte – in Wirklichkeit sind Venezuelas Krankenhäuser gefüllt mit verhungernden Kindern – wurde der UNO-Beamte unter Druck gesetzt wurde seinen Blogeintrag und seinen Tweet zu löschen.

9. Füchse bewachen die Hühner: Die UNO wählte Qatar (Sklavenarbeit), Pakistan (Todesstrafe für christliche „Gotteslästerer“), die Demokratische Republik Kongo (Massenvergewaltigung als Kriegswaffe), Afghanistan (Frauenmissbrauch) und Angola (korruptes und unterdrückerisches Regime) in den aus 47 Staaten bestehenden Menschenrechtsrat; sie haben 3-jährige Amtszeiten, die im Januar 2018 beginnen. Zu den vorhandenen Mitgliedern gehören Saudi-Arabien, China, Kuba und…

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