Spurwechsel Kurz‘ auch bei der Ehe?

17 09 2018

Fällt Bundeskanzler Kurz auch in der Frage der Ehe als Verbindung zwischen Mann und Frau?

Nachdem der Bundeskanzler in der Frage, Nachbarn und Freunden ein Messer in den Rücken zu stoßen, sich mit Frau Merkel und Herrn Marcon zu verbünden und die Kompetenzen der Nationalstaaten zu beschneiden gerade seine Wähler desavouiert hat, bereitet die ÖVP den nächsten Anti-Wähler-Coup vor.

Entgegen aller bisherigen Versprechen scheint die ÖVP die endgültige Zerstörung der Ehe und die massive Beschädigung von Frauen und Kindern vorzubereiten. Obwohl vom Verfassungsgerichtshof keinesfalls gefordert, wird die ÖVP den Begriff der Ehe den linken Kulturzerstörern anpassen und eine Jahrtausende alte Erfolgsgeschichte der Familie im Ofen dem Feuer preisgeben. Der Weg zur Leihmutterschaft und zu Kindesadoptionen schwuler Männer wird damit ebenfalls geebnet. Natürlich besteht die Gefahr, dass es auch gehäuft zu pädophilen Übergriffen gegen Kinder kommen wird. Unsagbares Leid soll dadurch verursacht werden, dass Kindern das Recht, bei ihren leiblichen Eltern aufzuwachsen, verweigert werden wird. Die Todesideologen, die den Weg zur Massentötung von Babys freigemacht haben, erzielen nun ihren nächsten Erfolg im Kampf gegen die Geborenen.

Warum sich Europa immer mehr nichtgewählten, ideologisch ausgesuchten Richtern unterwerfen, die ihre Kompetenzen überschreitend, zu Normgebern mutiert sind und anstatt demokratischer Entschlüsse uns in diktatorischer Manier vorzuschreiben versuchen, wie wir zu leben haben, wäre eine Diskussion wert. Was haben Gerichte damit zu tun? Gibt es nicht Instrumente, den Willen der Menschen zu erkunden oder Gesetze parlamentarisch zu beschließen?

Nun, die Gerichte sind heute Instrumente einer elitären Bande, demokratisch nicht durchsetzbare gesellschaftliche Veränderungen zu erzwingen. Dem sollten wir Bürger widerstehen.

Leider ist meine Prognose pessimistisch: Kurz wird auch hier fallen.





Sebastian Kurz spielt doppeltes Spiel

16 09 2018

Achtung! Am Ende ist auch Kurz ein Förderer illegaler Migration! Parlamentsbetrug offensichtlich mit Zustimmung des Ratspräsidenten Kurz.

Was den österreichischen Bundeskanzler und die ÖVP-Abgeordneten des EU-Parlamentes getrieben hat, bei der Artikel-7-Abstimmung für die Vorverurteilung und die Kriegserklärung gegen Ungarn zu stimmen, ist insgesamt überhaupt nicht nachvollziehbar. Großspurig als „Brückenbauer“ in die EU-Ratspräsidentschaft gestartet, zieht Kurz dann, wenn es entscheidend wird, zurück und wird ein Verbündeter der Islam-Ansiedlerin Merkel, der großen Spalterin Europas, die zuerst schon gegen Polen die Kriegswaffen gezückt hat. Dies ist auch darum erstaunlich, weil dies im krassen Gegensatz zu allen bisherigen Aussagen von Kurz steht, offen gegen das Nachbarland das offene Messer zu ziehen. Man fragt sich, was dahintersteht. Wird Kurz erpresst? Werden Kurz Versprechungen für seine Zukunft gemacht, wenn er sicher der linken Internationale unterwürfig zeigt? Gibt es einen Deal?

Für die Kriegserklärung gegen Ungarn ist sich Kurz als Ratspräsident auch nicht zu schade, klare Rechtsbrüche einzugehen, unter dem Motto „der Krieg heiligt die Mittel“. Das falsche Spiel gegen Ungarn begann mit Sargentini, einer linksgrünen Abgeordneten, die mit primitivsten Recherchemethoden und „copy & paste“ aus diversen linken Nachrichtenblättern linke Wahlkampflügen in ihren Bericht kopierte, die sachlich vom Parlament und auch der ÖVP (natürlich auch nicht von der SED-Partei CDU) geprüft wurden. Dass sich als konservativ bezeichnende Parteien von linken, verlogenen Berichterstattern an der Nase herumführen lassen, ist erschütternd.

Dem nicht genug, wurde dennoch rasch klar, dass die Kriegserklärung gegen Ungarn nicht die erforderliche 2/3-Mehrheit bekommen würde. Kurzerhand beschloss der Juristische Ausschuss des EU-Parlamentes am 10.09.2018, dass für die Abstimmung am 12.09.2018 in einem einmaligen Vorgang die Stimmenthaltungen, welche mitsamt den Nein-Stimmen den Ja-Stimmen gegenüberzustehen haben, einfach aus der Wertung gestrichen werden. Mit diesem Trick, welcher die Europäischen Verträge verletzt, sollte es klappen. Nun, dieser Trick hat funktioniert. Ein Betrug, dem der österreichische Bundeskanzler und EU-Ratspräsident offensichtlich zustimmt, im Namen irgendeiner ominösen „Rechtsstaatlichkeits“-Anklage. Lapidar teilt der Justiz-Ausschuss auf seiner Homepage auch mit: „Please note that the publication of JURI Report will be temporarily suspended.“ (http://www.europarl.europa.eu/committees/de/juri/home.html). Damit nicht ans Tageslicht kommen möge, was am 10.09. in der Sitzung abgelaufen ist.

Der nächste große Angriff auf die Souveränität der Staaten ist nun die „Europäisierung“ des Außengrenzschutzes. Was beim Bürger zunächst gut klingt und vielleicht sogar Erleichterung hervorruft ist ein perfider Angriff auf jene Länder, welche ihren gesetzlichen Aufgaben des Außengrenzschutzes nachkommen. Nach dem Plan Merkels & Co., welcher auch von Ratspräsidenten Kurz gutgeheißen wird, sollen keine nationalen Soldaten und Polizisten mehr an den Außengrenzen stehen. Wird dieser Plan realisiert, steht der Abbau des Zaunes, Besetzung der ungarischen Grenze zu Serbien mit merkel- und kommissionsfreundlichen Soldaten und der Beginn des Einlasses weiterer hunderttausender Einwanderer aus archaischen Völkern und der Verwirklichung der Zwangsbesiedelung Osteuropas mit Brandstiftern, Vergewaltigern, Terroristen, Mördern und Analphabeten bevor. Auch Österreich und Deutschland werden wieder geflutet. Es sollten alle Alarmglocken läuten:  Kurz ist ist heute losgestartet, um für diesen Plan Merkels zu werben.

Stellt sich am Ende heraus, dass es ein Wahlkampftrick gewesen sein könnte, mit dem Migrationsthema die Wahl zu gewinnen? Höchste Achtung vor dem Doppelspiel des Ratspräsidenten Kurz, der – wie wir hier ersehen können – auch vor üblen Rechtsbrüchen nicht zurückschreckt, wenn es um seine ‚Deals‘ geht.

Wer den Jubel des linken Parlamentsflügels um Sargentini nach der Abstimmung des EU-Parlamentes gesehen hat, kann diesen nur als Triumphgeschrei über ein europäisches Volk interpretieren. Wäre es tatsächlich um die angeklagten Punkte gegangen, hätte man zuerst nicht betrogen, und dann wäre man demütig geblieben, um eines Besseren willen. Wenigstens hätte man dann denken können, es ginge darum, für ein Volk das Bessere zu wünschen. Nein, leider, es war die aggressive Besiegung eines kleinen Landes, die Manifestation des Hasses einer zur EU-SED verschmolzenen Parlamentsmehrheit.





SKANDAL bei Anti-Ungarn-Abstimmung

12 09 2018

Nachdem schon früh offensichtlich wurde, dass bei der heutigen Abstimmung (12.09.2018) im EU-Parlament keine 2/3-Mehrheit zustande kommen würde, beschloss der Juristische Dienst des EU-Parlamentes am Montag 10.09.2018, dass bei dieser einen Abstimmung Stimmenthaltungen nicht in das Quorum einberechnet werden. Dies ist ein klarer Verstoß gegen die Europäischen Verträge!

Nur mit dieser Rechtsbeugung konnte heute die Abstimmung für ein anti-ungarisches EU-Verfahren gegen Ungarn ausgehen. Es fehlten zur 2/3-Mehrheit 14 Stimmen. Nachdem man 48 Stimmenthaltungen als ‚abwesend‘ disqualifiziert hat, erreichte man die geschummelten 2/3.

Für mehr Rechtsstaatlichkeit, sagt die EU.

Die EU ist ein Unrechtssystem besonderer Güte. Die neuen „Bruderstaaten“ Osteuropas bereiten ihre „Hilfsprogramme“ vor, um die Abtrünnigen auf den wahren, internationalistischen, marxistisch-leninistischen Weg zurückzuführen. Die Panzer werden nun vom Westen aufmarschieren. In welcher Form auch immer.





‚Bruderstaaten‘ greifen Ungarn an – und die Formierung der EU-SED

12 09 2018

Wer nicht linientreu ist, dem muss geholfen werden, und das mit Gewalt. Das musste Ungarn auch 1956 erkennen, und auch die Tschechoslowakei wurde 1968 von ihren Verirrungen von den Bruderstaaten auf den richtigen Weg zurückgebracht, auf Befehl einer weit entfernten Stadt, welche das Recht für sich gepachtet hatte. Damals war das Moskau.

Besonders erschütternd ist es, dass heute 2018 auch Österreich den heuchlerischen hegemonialen Angriff auf Ungarn mitmacht. Es erinnert auch an die Handlungen des Deutschen Reiches 1944, als es natürlich mit ebenfalls starker österreichischer Unterstützung in Ungarn Horthy wegputschte, Adolf Eichmann in Budapest installierte und über 400.000 Juden nach Auschwitz in den Tod deportieren ließ.

Natürlich ist der Vergleich statthaft, insbesondere Tage nach dem Erscheinen des Buches „Kulturkampf im Klassenzimmer” von der österreichischen Lehrerin, die ihrer Ämter enthoben wurde, weil sie die Wahrheit über städtische Schulen in Österreich berichtete. Derartige im Buch beschriebene Zustände sind es, welche die EU mit Hilfe der österreichischen Regierung auch den Ungarn aufzwingen will: Antisemitismus, Scharia, Unterdrückung unserer Mädchen und Versklavung der Juden und Christen. Heute findet das in den Schulen statt, und natürlich können wir rechnen: in 20 Jahren werden weit über 50% der 20-30-jährigen Menschen in den Städten Moslems sein, welche unser Rechts- und Freiheitssystem völlig verändern werden – demokratisch. Egal wer hier heute regiert, das ist keine ideologische oder philosophische Frage, jeder, der rechnen kann, weiß, dass dies eine mathematische Wirklichkeit auf den Weg zum Niedergang des normalen Lebens und des sozialen Gefüges in Österreichs und Deutschlands Städten ist. Chemnitz, Berlin, Paris oder selbst Brüssel sind nur kleine Vorzeichen dessen, wie Hegemonialdeutschland mitsamt der EU aus ganz Europa einen Brandherd zu machen gedenken, indem sie den islamistischen Terror hereinlassen und den rechten und linken gewalttätigen Pöbel auf die Straße locken. Wenn Christdemokraten das nicht verstehen wollen, dann kann man sie nicht wählen. Obwohl auch davon rechte Parteien die Zukunft nicht mehr verändern werden können.

Was niemand im Westen verstehen möchte: Ungarn hatte bereits die türkische Besatzung, die Türken haben Ungarn zum großen Teil ausgerottet, ausgeraubt, versklavt und seiner Entwicklung beraubt.

Ungarn hatte auch eine Nazi-Regierung unter Hitler, der den Islam verehrte. „Mein Kampf” ist das meistgelesene Buch in den Ländern, aus welchen wir die jungen Männer hier ansiedeln, nachdem sie ihre eigenen Länder in Schutt und Asche gelegt haben.

Ungarn war auch besetzt von einer zentralistischen Macht mit undemokratischen Parlamenten und Kommissären. Freiheitsbestrebungen wurden mit Panzern niedergemetzelt.

Die EU – das zeigt sich dieser Tage – entspricht einer der Ideologie des internationalistischen Leninismus entsprechenden Organisation, welche wieder die „Bruderstaaten” mobilisiert, um einen Staat auf „Abwegen” zum ’rechten Weg’ zu zwingen?

Die EU unterstützt Richter, welche als Mittäter kommunistischer Regierungen und Diktaturen in Osteuropa noch immer auf den Stühlen sitzen? Die EU lehnt es ab, dass sich Polen und Ungarn von dieser Richterschaft befreit, fördert aber gleichzeitig die ebenfalls kommunistischen Richter Rumäniens mitsamt Straffreiheit bei Korruption. Wahrscheinlich gibt es in der EU-Stadt Brüssel nur mehr Linke, mitsamt unserem Herrn Karas.

Ihre Wendehaltung Österreichs gegen Osteuropa wird der Wendepunkt in der österreichischen Wahrnehmung der Kurz-Gesinnung sein.

Eine Ironie der Geschichte ist es, dass Österreich während seiner Aggression gegen Ungarn selbst Ziel eines internationalistischen Angriffs einer UNO-Organisation sind, die von einem Saudi-Araber geleitet wird – im Namen sogenannter Menschenrechte. Eine Chuzpe, und dennoch eine Genugtuung, dass Österreich heute dasselbe widerfährt, was es selbst tut.

 Mit den Anklagepunkten gegen Ungarn haben alle europäischen Altparteien den gemeinsamen Nenner gefunden.

Angeblich gibt es in Ungarn keine Medienfreiheit. Nun – auch Österreich kann sich genüsslich zurücklehnen, dass es nur linkslastige, schwulenfreundliche, familienfeindliche, islamophile Medien gibt, die sogar gegen die eigene Regierung hetzen, soferne sie nicht sozialistisch ist. Wirklich linienkonforme „Medienfreiheit” lässt keine anderen Möglichkeiten zu. Leider ist auch selbst „Die Presse” keine bürgerliche Zeitung mehr, ausgenommen der Feigenblätter Leidenfrost und Ortner. Die Feministisierung der Journaille durch egoistische, an Empathie gering ausgestatteten, kinderlosen und damit wohl auch links wählenden Journalistinnen trägt den Rest dazu bei, dass es zwar „freie” Medien gibt, diese jedoch durch die Selbstzensur schon gar nicht mehr frei sind. Spreche ich mit ungarischen Medienvertretern, erfahre ich, dass es auch unter den Kommunisten zum Schluss kaum mehr Zensur gab, da sich jeder brav selbst zensurierte – es ist wie in der West-EU. 

Deshalb übernehmen alle Medien, auch „Die Presse”, ohne genaue Prüfung die Vorwürfe von der dem Kommunismus nahe stehenden grünen Sargentini, welche die Anklageschrift gegen Ungarn verfasst hat. Sie vermeiden, Hintergründe zu recherchieren oder zu veröffentlichen, z.B. Anklagepunkt „Unabhängigkeit der Justiz”: wie in Polen hat Ungarn noch Juristen im Amt, welche den kommunistischen Unrechtsstaat vertraten, diese will man los haben. Dieses Recht will die EU den Osteuropäern absprechen, offensichtlich wird das durch die ausdrückliche Stützung der kommunistischen Richter in Rumänien, die jetzt sogar Straffreiheit bei Korruption genießen, soferne sie die Korruptionsgelder nicht selber einstecken, sondern ihren Enkeln, Nichten oder Neffen zugestehen – mit dem Siegel der EU-Bürokraten.

Ein weiterer Anklagepunkt ist die „Akademische Freiheit”, weil ideologische, unwissenschaftliche Studien nicht mehr staatsfinanziert werden. Diskriminierend waren auch die Auflagen gegenüber der Soros-Infiltrations-Universität CEU gar nicht, nur musste die Soros-Uni plötzlich denselben Anforderungen genügen wie alle anderen ungarischen Universitäten.

Auch der Vorwurf, Romas zu diskriminieren, ist infam. 2010 besuchten ca. 67% der Roma-Kinder Schulen, weil auch die Eltern keiner Arbeit nachgingen, stand keiner in der Familie morgens auf. Nach Einschränkung der Sozialhilfen ohne gemeinnütziger Arbeit gehen heute 99% der Roma-Kinder in die Schule, weil die Eltern selbst einer Arbeit nachgehen müssen, um für ihren Lebensunterhalt zu sorgen. Ca. 150.000 Romas – in Ungarn sagt man Zigeuner, weil sie es selbst so wollen, das ist ihre Identität – sind heute in normalen Betrieben angestellt. Ich schlage vor, dass die Journalisten- und EU-Meute einmal einige Monate in einem von Zigeunern dominierten Dorf in Ostungarn verbringen, dort können sie die heuchlerische Minderheitenpropaganda der EU am eigenen Leib testen. Dass leistungsfähige Menschen ausländischer Herkunft arbeiten sollen, entspricht gar nicht den Vorstellungen der linken Elite, auch Deutschland Österreich geben Zigmilliarden für die Versorgung von Arabern und Türken zur Versorgung bis in deren Grab aus.

 Der Korruptionsvorwurf gegen die Orbán-Regierung ist auch hinterfragenswert, selbst wenn er stimmen würde. Denn genüsslich verschwiegen wird, dass 90% aller Olaf-Fälle in Ungarn aus der sozialistischen Gyurcsány-Zeit stammen: untersucht werden sie auch nur, weil man das heute den Orbán-Leuten unterjubeln kann, ohne der groben Täuschung entlarvt zu werden. Würden die Sozis noch regieren, gäbe es auch keine Olaf-Untersuchungen, das wissen alle Medienleute genauso gut.

 Der ORF, ARD und ZDF sind so frei, dass sie völlig frei sozialistische Regierungen fördert und eine Antiregierungslinie fahren, sobald es keine Sozis in der Regierung gibt. Ach, wie frei sind wir doch.

Dass österreichische und deutsche Medien aus Werbeeinschaltungen der Regierungen und Parteien leben, bedeutet deren Meinung nach „Medienfreiheit”?

Glaubt jemand, dass es in Ungarn Unternehmer gibt, die auf Befehl einen Fernsehsender („HírTV”) kaufen, auch ohne ökonomische Grundlage? Und wenn das der Westen glaubt – warum glaubt er das: gibt es das auch in hier? Und: ist das ein Verbrechen?

So wie auch Herr Karas gestern in ZIB2 den Ungarn mangelnde Demokratie vorwirft: er hat ein verquertes Demokratieverständnis, für ihn und ganz Brüssel ist Demokratie dasselbe, was es für die Deutsche „Demokratische” Republik war, für welche der Befehl Moskaus die Demokratie per se darstellte, aber keinesfalls der Volkswille. Ungarns Politik ist massiv vom deklarierten politischen Willen der Wähler definiert – das ist Demokratie, und nicht die Herrschaft von elitären Minderheiten und der Befehl Brüssels.

 Der Anklagepunkt „Zivilgesellschaft” ist die größte Lügenkeule. Politiker und Medien selbst definieren ihn als eine elitäre Gruppe linker Agitatoren, Lobbyisten und Aufhetzer, welche die Meinungshoheit für sich beansprucht. Westmedien heroisieren schwule, HIV-Infizierte Hedonisten, während hunderttausende Mütter, die nächtens aufstehen und ihre Kinder stillen, oder deren Männer, die ihr ganzes Einkommen für den Erhalt ihrer Familie opfern, in der Dunkelzone der Veröffentlichungswelt verschwiegen werden, Menschen, die für das soziale Gefüge unseres Staates und zum Gemeinwohl das meiste beitragen,  werden als die Verachtetsten in diesem Lande behandelt – sie sind die WAHRE Zivilgesellschaft. Niemals bekommen diese Leute so viel Platz in Medien wie Leute, die sich durch abartiges Benehmen mit Geschlechtskrankheiten anstecken und sich dafür verehren lassen. Linke und Medien sind der Abschaum der Völker, wenn sie den arbeitenden, Steuern bezahlenden, nicht demonstrierenden und Scheiben einschlagenden braven Bürgern die Zivilgesellschaftsfähigkeit absprechen.

 Es ist erschütternd, was hier betrieben wird, und mit welcher Vehemenz Halbwahrheiten und ganze Lügen verbreitet werden. Die einzige Entschuldigung ist, dass viele keine Ostsprachen beherrschen und sich auf linke Korrespondenten verlassen müssen. Obwohl das auch keine Entschuldigung ist.

 Heute beobachten wir in Brüssel die Formierung der neuen, europäischen SED, welche Kommunisten, Grüne, Sozialisten, Sozialdemokraten, Christdemokraten, Volkparteien zu einer neuen Einheitsfront zusammenschließt, vereint in derselben marxistischen und gleichzeitig islamophilen Gesinnungswelt. Erich Honecker entbietet seine Grüße und Gratulation!

P.S.: In einer einmaligen Aktion hat das Europaparlament die Geschäftsordnung für die Anklage-Abstimmung gegen Ungarn geändert. Stimmenthaltungen wurden nicht gewertet. Es gab nämlich keine 2/3-Mehrheit gegen Ungarn, und nur mit diesem Trick konnte eine 2/3-Mehrheit für ein Verfahren gegen Ungarn gewonnen werden.  Es zeigt, wie perfid die EU ist, und dass sie keineswegs eine demokratische Ordnung hat. Und überhaupt: ist des die Idee der Demokratie, dass eine Gruppe von Ländern ihren Willen anderen Ländern aufzwingt?





Widersinn „Homo-Ehe“

12 09 2018

Zwei vernünftige Beiträge in der Presse:

Homo-Ehe als Charakterprobe für Schwarze wie für Blaue

Dem Nationalrat bleiben nur wenige Wochen, um ein richterliches Erkenntnis des VfGH zu reparieren.

Am 4. Dezember 2017 schwang sich der Verfassungsgerichtshof zum Gesetzgeber auf und führte per 1. 1. 2019 die Homo-Ehe ein. Weder ÖVP noch FPÖ waren für die Homo-Ehe, der Justizminister nimmt diese einmalige Richterherrlichkeit aber tatenlos hin. Wenn der wahre Gesetzgeber das VfGH-Erkenntnis reparieren will, bleiben ihm nur wenige Wochen. Die Uhr tickt.

Der Nationalrat ist hier mit einem Herzstück der herrschen-den Ideologie konfrontiert. Wo Gläubige früher durch die Straßen zogen, um den Leib Christi zu verehren, beten sie jetzt in Latex gepresste Männerärsche an. Die Gay-Pride-Parade ist die Fronleichnamsprozession des frühen 21. Jahrhunderts. Der propagandistische Aufwand ist gewaltig: Filmindustrie und Medien massieren uns mit homosexuellen Rührdramen, die Privilegierung einer im Westen wohlsituierten Minderheit wird als „Ehe für alle“ verkauft, Andersdenkende werden an Schandpfähle gebunden. Aus einer lustigen Travestie ist eine todernste Staatsdoktrin geworden.

Am 4. Dezember 2017 schwang sich der Verfassungsgerichtshof zum Gesetzgeber auf und führte per 1. 1. 2019 die Homo-Ehe ein. Weder ÖVP noch FPÖ waren für die Homo-Ehe, der Justizminister nimmt diese einmalige Richterherrlichkeit aber tatenlos hin. Wenn der wahre Gesetzgeber das VfGH-Erkenntnis reparieren will, bleiben ihm nur wenige Wochen. Die Uhr tickt.

Der Nationalrat ist hier mit einem Herzstück der herrschen-den Ideologie konfrontiert. Wo Gläubige früher durch die Straßen zogen, um den Leib Christi zu verehren, beten sie jetzt in Latex gepresste Männerärsche an. Die Gay-Pride-Parade ist die Fronleichnamsprozession des frühen 21. Jahrhunderts. Der propagandistische Aufwand ist gewaltig: Filmindustrie und Medien massieren uns mit homosexuellen Rührdramen, die Privilegierung einer im Westen wohlsituierten Minderheit wird als „Ehe für alle“ verkauft, Andersdenkende werden an Schandpfähle gebunden. Aus einer lustigen Travestie ist eine todernste Staatsdoktrin geworden.

Ich will die Schwulen und Lesben in meinem Freundeskreis nicht missen, sie verdienen Respekt und alle Rechte. Mich verstört die Willkür, mit der ausgerechnet den Homosexuellen das Los zugefallen ist, die Speerspitze in der Auflehnung des Menschen gegen die Natur abzugeben. Das Leitbild der Kommunisten war der Stoßarbeiter Stachanow, die Nazis fuhren auf blonde Germanen mit hochgerecktem Kinn ab. Wie um alles in der Welt aber wurde das schwule Ehepaar, das Kinder angeblich viel besser aufziehen kann als der ganze hetero-normierte Pöbel, zur Ikone unserer Zeit?

Das Tempo, mit der sich diese exotische Ideologie durchsetzt, ist erschreckend. Ich bin 45. In meiner Jugend tauchte die Idee „homosexueller Familien“ nicht einmal im Kabarett auf. Keine dreißig Jahre später ist es tabu, etwas dagegen zu sagen. Ich riskiere soziale Ächtung, wenn ich hinschreibe: Zwei Männer sind kein Ehepaar und können keine Familie gründen.

Der Nationalrat brauchte Mut. Vor dem Wähler muss er sich nicht fürchten. Die Rohdaten einer aktuellen Umfrage sagen: 54 Prozent sehen „die Ehe als eine Verbindung zwischen Mann und Frau mit dem Zweck, gemeinsam Kinder zu zeugen“. 66 Prozent der FPÖ-Wähler sind gegen die Homo-Ehe, 61Prozent der ÖVP-Wähler und – Prinzessin, horch auf! – 50 Prozent der SPÖ-Wähler.

In den Schubladen liegen gute Entwürfe. Das Problem des VfGH, die Registrierte Partnerschaft bedeute ein Zwangsouting für Homosexuelle, lässt sich leicht beheben, indem man sie in so etwas wie den französischen „Pacte civil de solidarité“ umwandelt. Eine solche Vertragsgemeinschaft stünde ohne sexuelle Fixierung allen offen. Österreich würde einen Sprung machen vom verpfuschtesten Antidiskriminierungsrecht zum gerechtesten.

Bis jetzt hat sich nichts getan. Das Direktorium Kurz-Blümel-Mahrer hat neun Monate lang anpasslerische Signale ausgesandt. Eigentlich gäbe es noch eine zweite Regierungspartei, die in dieser Frage die Position der Kirche und der Vernunft vertritt. Fügen sich die Freiheitlichen schon wieder? Vermutlich sagt sich das Direktorium: „Geh lass, dann is wenigstens a Ruah!“ Sie kriegen aber keine Ruhe. Laut geltendem Recht erklären Eheleute ihren Willen, Kinder zu zeugen. Damit folgt unweigerlich der Anspruch homosexueller „Eheleute“ auf Kinder – unter Ausbeutung von Leihmüttern. Ich warte angespannt, welche Abgeordneten Charakter zeigen.

Martin Leidenfrost, Autor und Europareporter, lebt und arbeitet mit Familie im Burgenland. 

Juristisches Tamtam um die Homo-Ehe

Das Gebot der sachlichen Differenzierung erfordert es, Unterschiedliches nicht populistisch gleich zuzuordnen.

Nach dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) vom Vorjahr, das gesetzliche Bestimmungen aufgehoben hat, die die Ehe für heterosexuelle Paare und die Eingetragene Partnerschaft (EP) für homosexuelle Paare vorbehält, muss bis Jahresende eine neue Regelung gefunden werden, sollen nicht beide Rechtsinstitute für alle Paare offenstehen, was aber eine Art unsachlicher Populismus wäre.

Obwohl die Ausgestaltung als auch die Rechtsfolgen beider Formen einander weitgehend entsprechen, wie der VfGH festgehalten hat, gibt es dennoch sachliche Gründe, die Differenzierung von Ehe und Eingetragener Partnerschaft aufrechtzuerhalten, ohne dass gleichgeschlechtliche Paare darin eine mögliche Diskriminierung erblicken müssen, wie es das Judikat durch die Exklusivität der EP für diese Gruppe unterstellt hat.

Denn der VfGH hat in dieser auch kulturell-religiös stark geprägten Rechtsfrage als zentralen Entscheidungsgrund einzig auf die formal gleiche Bezeichnung der Verbindung von hetero- und homosexuellen Paaren abgestellt. Er hat allein in deren exklusiver Zuordnung entweder zur Ehe oder zur EP mit dem damit vermeintlich verbundenen unerwünschten Zwang, die eigene sexuelle Orientierung öffentlich zu machen, eine potenzielle Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare gesehen.

Ein übersehenes Faktum
Weitgehend ausgeblendet blieb in diesem umstrittenen Erkenntnis dagegen das in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerte und damit im Verfassungsrang stehende „Recht auf Eheschließung für Männer und Frauen im heiratsfähigen Alter“.

Damit besteht ja auch bereits ein verfassungsgesetzlicher Ehebegriff in Österreich. Folgerichtig hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Jahr 2010 judiziert, dass Gesetze, die die Ehe nur für Mann und Frau vorsehen, nicht der Konvention widersprechen.

Die Ehe auch auf gleichgeschlechtliche Paare zu erweitern, würde nicht nur heißen, das biologische Faktum, dass nur aus der Gemeinschaft von Mann und Frau neues menschliches Leben hervorgehen kann, nicht zu berücksichtigen. Es würde auch ihrer Ausrichtung auf das Wohl des Kindes zuwiderlaufen, dem in der Regel – von der ein Gesetz auszugehen hat – mit einer Vater-Mutter-Kind-Beziehung am besten gedient ist.

Unnötiger Kulturbruch
Bei der gewünschten Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geht es offenbar in einer Art Justamenthaltung nur um eine Aneignung des Begriffs Ehe. Dies geschieht dabei oft gerade durch jene, die die klassische Ehe für gewöhnlich als nicht mehr zeitgemäße Einrichtung beurteilen.

Der von einigen erhoffte und von manchen befürchtete Kulturbruch, den Begriff der Ehe neu zu definieren, ist nach der Entscheidung des Höchstgerichts aber rechtlich gar nicht notwendig.

Dass vielmehr die Öffnung der Eingetragenen Partnerschaft für alle zur Lösung des Problems schon ausreichen würde, hat auch der damalige Gerichtspräsident Gerhard Holzinger in einer Stellungnahme bestätigt. Das könnte auch dem Wunsch vieler heterosexueller Paare entsprechen. Gleiche Rechte, gleiche Pflichten, aber ein anderes Erscheinungsbild – wer könnte sich daran stoßen?

Das VfGH-Erkenntnis sollte als untauglicher Versuch stehen bleiben, biologische Lebensbedingungen und gesellschaftliche Werthaltungen definitorisch zu nivellieren. Das Gebot der sachlichen Differenzierung, das übrigens auch dem verfassungsrechtlichen Gleichheitsgebot innewohnt, erfordert es dagegen, dass Unterschiedliches nicht mutwillig und populistisch gleich zugeordnet, sondern zumindest auch verschieden definiert werden muss.

Dr. Andreas Kresbach, ist Jurist im öffentlichen Dienst und im Team des Thinktanks Die Weis[s]e Wirtschaft für Familien- und Generationenpolitik zuständig.





Kindermord senkt die Renten und die Pensionen

30 08 2018

Liebe Mitbürger, welche eine Rente oder Pension beziehen möchten, sich aber darum sorgen müssen!

Es geschieht völlig zurecht, das es in Deutschland nur mehr 48% des Letzt-Lohnes an Rente gibt. Es ist völlig legitim, dass auch in Österreich viele Pensionisten mit ihrem Geld nicht mehr auskommen. Ihr und alle nachfolgenden Generationen zahlt jetzt den Preis der Massentötung Eurer eigenen Nachkommen. Ihr habt Politiker gewählt, welche die Kindestötung als Fortschritt bezeichnen, die blutigen Kinderleichen als Zeichen der Freiheit der Frauen befinden. Ihr seid auf die Straße gegangen für den Kindermord, und Ihr selbst habt Euch zu den Mördern begeben, um Eure Babys töten zu lassen. Ihr habt die Schwulen hochleben lassen, die HIV-Infizierten zu den Helden der Gottesbekämpfer gemacht, die Ehe verschmäht und den Hedonismus zur Liebe umbenannt. Nein, Ihr habt keine Liebe, Ihr habt Hass in Euch gegen Eure eigenen Nachkommen, ja, damit auch gegen Euch selbst.

Deshalb finde ich es völlig gerecht, dass Ihr immer weniger zum Leben habt, je älter Ihr werdet. Ihr habt dafür gekämpft, dass in Deutschland und Österreich seit den 1970-er Jahren wohl 200.000 – in Worten: zweihunderttausend – Kinder jährlich von Ärzten in weißen Kitteln mit medizinischem Gerät, welches für Notfälle erfunden wurde, zerhäckselt werden wie die Gemüse-Smoothies im Rührwerk, dann der Baby-Kopf zerquetscht, so, wie Ihr mit dem Nussknacker eine Nuss zerknackt, und sie dann die Leichenteile schön auflegen, um sicher zu sein, dass Ihr babyfrei seid. Das sind in den letzten ca. 50 Jahren 10.000.000 Menschen und deren potentiellen Nachkommen, die Ihr direkt und indirekt ermorden und beseitigen habt lassen. Dadurch fehlen der Gesellschaft heute wohl an die 30.000.000 Menschenkinder. Die lasst Ihr durch die Hintertüre illegal einwandern: sie töten und vergewaltigen Euch – und sie rauben Eure Sozialkassen. Ihr bezahlt für sie Steuern anstatt für Eure eigenen Kinder zu sorgen, die Ihr getötet habt.

Ihr verdient weder eine ordentliche Pflege im Alter noch eine ordentliche Altersversorgung. Verkommt in Eurer Einsamkeit. Ihr sollt den gerechten Preis für Eure falsche Gesinnung bezahlen, mit welcher Ihr die Zukunft ganz Europas zerstört habt.

Denn wer nicht geboren ist, kann nicht arbeiten (überall werden Menschen gesucht!), kann nicht vorsorgen, kann selbst keine Kinder haben, kann niemandem im Alter beistehen oder ihn pflegen, und kann auch keine Rentenbeiträge abliefern.

Zahlt den Preis oder ändert Eure Gesinnung, bekennt Eure Schuld, bittet Gott und die Menschen um Vergebung, und gebt Euer Leben für das Leben der heute noch nicht Geborenen! Sorgt für das Ende des unsäglichsten Unrechts seit dem Holocaust!





Frauen bauen den Sozialismus – raus aus den Stuben!

30 08 2018

1917 war das glorreiche Jahr, in welchem die außerhäusliche Arbeitspflicht für Frauen begann. Es war der erste offizielle Akt der Gesetzgebung von Lenins Putschregierung – eine Revolutionsregierung war es nicht, und wer sagt, dass Lenin eine Revolution anführte, ist ein Lügner. So wie die meisten Politiker und Medien, die von der russischen Revolution reden, und so das Erbe der kommunistischen Diktatur zu bewahren versuchen für ihre linken Zwecke. Nun, alle Kinder mussten nach der Machtergreifung Lenins und seiner Mörder unverzüglich in die dann kommunistisch geführten Kindererziehungsanstalten. 1917 begann damit die Verächtlichmachung der Frau als Frau, Mutter, Großmutter und Ehefrau. Der große Gegenpendelschlag in unseren Sphären war wohl der Nationalsozialismus, der sich Frauen gegenüber aber auch als Lüge entlarvte: auch er war zutiefst sozialistisch, die Frau wurde zum Mittel der Kriegsindustrie, die Rolle als Mutter reduzierte sich für den Kriegsnachschub. Übrig blieben einsame Frauen und kaputte Lebensgeschichten. Die Linke hat es dennoch geschafft, die Instrumentalisierung der Frauen für den Sozialismus und die Arbeit durchzusetzen, trotz der Nazis. Der Medienjournalismus hat das sachliche Denken zu diesem Thema völlig verlernt, es gibt nur den Blick durch die ideologische 68-er-Brille. Die außerhäusliche Arbeitspflicht für Frauen wird heute nicht so genannt.  Seit den 70-Jahren wird in perfider, manipulativer Weise die Unzufriedenheit der Frauen geschürt. Der Ruf lautet mehr Unabhängigkeit, mehr Materialismus, mehr Arbeit, mehr Karriere, mehr Geld. Dieser Ruf führt in die Irre.  Heute morgen auf der Hotelterrasse sehe ich auf der Straße in Aufgelöstheit und Hetze befindliche Frauen, ihre Kinder in den Kindergarten ziehend. Da habe ich nichts von Zufriedenheit und Glück entdeckt – weder bei den Müttern noch bei den Kindern.

 Etwas nachgedacht weiß man natürlich, dass es neben materiellem Wohlstandsdenken auch immaterielle Werte gibt.

 Morgenstress, Kinder aus dem Schlaf reißen, wegbringen, 2 Autos pro Familie, Stau, CO2 (ist zwar nicht schädlich, wird aber behauptet), Verkehr, Berufsdruck, unangenehme Kollegen oder Chefs, Stress mit Kunden, Mensafressen, Kinder abholen, Hausarbeiten, Müdigkeit. Mehr Unabhängigkeit führt zu weniger Solidarität, weniger Gemeinschaft, weniger Kindern, weniger Gespräch, weniger Zeit miteinander, mehr Einsamkeit, mehr Zerrüttung, mehr verwahrloste Kinder, geringere Bildungsfähigkeit.

 Der Ruf nach Zwangs- und Quotenberufsarbeit für Frauen ist letzten Endes der Ruf nach stark steigenden Zahlen von psychisch kranken Kindern, Frauen im Burnout und Depressionen, Entsolidarisierung, Egoismus und Materialismus. Er bedeutet die Zerstörung unserer Kultur und Leistungsfähigkeit per se, es wird in der Auflösung der sozialen Gefüge enden. 

Ich verstehe aber, dass heute Menschen in abgehobenen Positionen mit hohen Einkommen keine Ahnung mehr davon haben, dass die meisten Menschen – Männer UND Frauen – für ihren Lebensunterhalt arbeiten und nicht für die Lustbefriedigung. Insbesondere Frauen vorzugaukeln, dass die außerhäusliche Arbeit Karriere bedeutet, ist ein gesellschaftspolitischer Wahnsinn. Man befrage die Frauen am Fließband oder an den Kaufhaus-Kassen.

Die Gender-Gap-Propaganda verheimlicht auch geschickt, dass Familienväter den allergrößten Teil ihrer Einkommen für Frau und Kinder hergeben. Wann hat man jemals über diese Version des „Gender-Gaps“ berichtet? Wann haben Sie darüber gelesen, dass Väter bereit sind, ihre Zeit, ihr Einkommen, ihr ganzes Leben den Familien unterzuordnen? Warum verheimlichen Politiker und Medien in diesem Zusammenhang die hunderttausenden Frauen, die dankbar sind für die Möglichkeit der Teilzeit-Arbeit oder gar des Zu-Hause-Bleiben-Könnens für die Kinder? Warum reihen sich alle, von links bis rechts, ein zu den linksgrünen Bevormundern, die mit vorschreiben möchten, wie wir zu leben haben und was wir zu wollen haben?  Warum verheimlicht man die Tragödie des hunderttausendfach stattfindenden Mobbings von Frauen gegen Frauen an den Arbeitsplätzen (80% der Frauen wünschen sich einen Chef und keine Chefin)?

Wer lebt, wie man in der DDR oder der Sowjetunion gelebt hat, wird dieselben Ergebnisse erzielen.








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