Verhetzung in gewissen Fällen erlaubt…

29 01 2011

Wenn Verhetzung durch Grüne, Sozialisten, Moslems oder Türken geschieht, wünscht die Österreichische Regierung ausdrücklich, am Prinzip der Meinungsfreiheit festzuhalten.

Antisemitismus und Volksverhetzung durch Türken ist kein Delikt.

Nur kritische Äusserungen aus bürgerlichen, christlichen oder freiheitlichen Lagern werden verfolgt oder angezeigt.

Dies beweist die Zulassung des Filmes „Tal der Wölfe Palästina“ durch die österreichische Regierung.

Ausgerechnet zu den Tagen des Holocaust-Gedenkens haben österreichische Politiker nichts dagegen einzuwenden, einen klar antisemitischen Film mit wieder auferstehenden, mittelalterlichen und nationalsozialistischen Mythen über Kinderopfer von Juden, der  Leugnung des Rechtes der Souveränität eines Staates, wenn er Israel heißt, primitiver antiamerikanischer Hetze in Österreich jugendfrei in die Kinos zu bringen.

Auch die Grünen begrüßen  offensichtlich neue Judenhetze. Der SPÖVP als alte, ehemalige Nazis schützende Parteien finden auch nichts dabei, wenn es neue Aufstachelungen gibt gegen Israel und seine Existenz in Kinos in Frage stellt.

Als Dank für die antisemitische Schützenhilfe aus der Türkei hat man daher auch noch keine Schritte zur Ablöse des türkischen Botschafters getan – man ist doch offensichtlich auf einer Linie in gewissen politischen Belangen.

Unklar ist auch, wo sich Herr Strache als neuerdings Verfechter des israelischen Bollwerks gegen den Islamismus versteckt hält angesichts dieser ungeheuren Provokation des Ziels der Ausrottung  jüdisch-christlichen Denkens und seiner Ethik in Europa.


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3 responses

30 01 2011
nora

die Zeichen der Zeit nehmen ZU!

In IHM mit Phil 4,4
nb

30 01 2011
Giacomuzzi Josef

Wo sind die Staatsanwälte, Richter, Politiker aber auch die Bürger die, diese Hetze nicht anzeigen bzw. nicht ahnden? Das ist ein Offizialdelikt und gemäß unserer Rechtsprechung sofort zu verfolgen. In der Zwischenzeit hat der Ahnungsloseste gemerkt, dass es große Unterschiede in der Auslegung und Gewichtung von Vergehen und Straftaten gibt. Ich denke, dass das Wort persönliche Einschätzung und „Machtmissbrauch“, hat Eingang in unsere marode Politikerszene gefunden. Der einzige Unterschied zu früher ist, die Schamlosigkeit und Häufigkeit bzw. die Versagerquote der Verantwortungsträger steigt zusehends. Die Staatsanwälte sind weisungsgebunden Beamte, also das Übel liegt noch viel „tiefer“, denn das Versagen bzw. der Rechtsbruch, noch „höher“. Die Justizministerin reiht sich klaglos in die derzeitige Politikerriege ein und hüllt sich in Schweigen. In Zukunft werden wir mit Meterstab und Gewichten das Recht beim Dönerstand schätzen lassen, mit dem Zusatze: wie viel Gramm oder Kilogramm dürfen es denn sein? Sie dürfen sich selbst ein Bild machen, wie viel Kilo ein Jude, ein ehrlicher Kritiker oder nur ein wahrheitsliebender Bürger ausfassen wird. Hingegen können sich Schläger aus der Türkenszene weiter der „Wertschätzung“ unserer Richter und Staatsanwälte erfreuen. Könnte es sein, dass die Moslems mit gewaltbereitem Koran, der nur so Menschenrechtsverletzungen strotzt und eindeutig Verfassungswidrig ist, mit Ihrem Geld, unserer Verantwortungsträger in Angst und Schrecken versetzen? Hat nicht nur die Presse die Hose voll sondern auch schon die Politik. Der Verdacht liegt nahe und es ist an der Zeit, dass die noch anständig gebliebenen Beamten und Politiker sich endlich zu Worte melden. Die Demokratie ist stets Gefahren ausgesetzt und sie muss immer wieder verteidigt werden.

30 01 2011
Storchenei

Aufgrund der Vorkommnisse rund um Sabbaditsch-Wolf, Winter usw. ist dieser Einschätzung voll zu zustimmen. Einen Deutschen als Nazi zu bezeichnen ist kein Rassismus, aber die Wahrheit auszusprechen und wider die unglaublichen Auswüchse der Zuwanderung durch Muslime, deren Gebräuche, Kultur und deren Machoverhalten zu rügen, ist Rassismus. Es gibt viele Teile in Österreich, das fühlen sich die Bürger wie im Ausland und die Politik schaut zu, wie unsere Heimat zum Spielball ethnischer Konflikte mutiert. Die Türken dürfen die Juden Beschimpfen, ausgrenzen und als minderwertig hinstellen. Auch wir sind Ungläubige und Dreck in Mohameds Koran, der als Grundlage für ein ewiges Leben und Feudalherrschaft über Christen, Armeniern, Kurden gepriesen wird. Der Koran ist alles, einmal auswendig gelernt, „hilft“ er über alle Lebenslagen hinweg. Wer dieses grüne Buch des Schwachsinns und der professionellen Gehirnwäsche nicht anerkennt, darf einfach so getötet werden. Ja, wo befinden wir uns denn? Ist es nur ein Traum? Wollen wir solche Zustände wie in Tunesien, Ägypten, Jemen, Iran, Jordanien, Libanon, Sudan, Nigeria, Elfenbeinküste, Somalia usw. Alle diese Länder leben nach dem Gesetz des Korans. Für was soll ich die Sprache des Gastlandes sprechen, wenn ich die Sprache des Korans „verstehe“? Für was soll ich mich für eine westliche Bildung interessieren, wenn der Koran meine einzig richtige Bildung darstell? Wacht endlich auf und zügelt diese Eroberer oder besser, wer sich nicht integriert, kriminell ist, nur von der Sozialhilfe lebt (Grundrente) und uns beschimpft und bedroht, soll sofort eine Fahrkarte kaufen. Die Einstellung nur fördern und nicht fordern wird die Sozialstruktur vernichten und unsere Bevölkerung der Armut aussetzen. Wir zahlen überall hin, wer zahlt für uns?

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