Aufklärungsvideo zum ESM Europäische Stabilitätsmechanismus, der ab 2013 den vorläufigen Mechanismus zur Rettung des Euro (EFSF) ablösen und zu Beginn mit einem Kapital von 700 Milliarden Euro ausgestattet werden soll. Der Vertrag, der dieser neuen Finanzinstitution zu Grunde liegt, schafft ein übermächtiges, außerparlamentarisches Monster, das sich dem politischen Einfluss der Länderparlamente vollends entzieht, sobald er verabschiedet ist.
Das bedeutet das Ende der Autonomie der Mitgliedsstaaten und das Ende der sowieso sehr gering vorhandenen europäischen Demokratie.
Dagegen MUSS man auftreten, wenn einem nicht Alles vollkommen egal ist, das in der Politik passiert!
1mimi
Dennis Riehle
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Unser Politiker begrüssen ja gerade deshalb die Euro-Katastrophe und deren „Rettungs“-Mechanismen, weil sie dadurch – indirekt – ebenso jeglicher demokratischer Verantwortung entledigt sein werden, und dennoch zu den Nutzniessern und Pfründe-Begünstigten aller Geldflüsse gehören.
Wir sind schon längst die EUdSSR.
Prof. Dr. Schachtschneider zum Urteil über die Rechtmässigkeit der Transferunion
http://goo.gl/WOF9N