Der totale Angriff auf Deutschland hat begonnen

2 07 2012

Mit dem Treffen der Regierungschefs in Brüssel letzte Woche hat der nichtmilitärische Angriff mit dem Ziel der Demütigung und Vernichtung Deutschlands (und Österreichs) orchestriert begonnen. Der ESM wird zur Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln.

Der Ost-West-Konflikt ist Geschichte, jetzt müssen wir uns mit der Wirklichkeit eines Nord-Süd-Konflikts in Europa auseinandersetzen.

Durch den ESM-Vertrag beschließen akkordiert alle Parlamente der EURO-Länder praktisch ihre Selbstauflösung und Entmachtung. Damit entrechten sie ihre Völker und werden Zug um Zug eine Diktatur des Bürokratiats aufbauen, gelenkt von den „Geldmärkten“.

Von einer moralischen Gesellschaftspolitik hat man längst Abschied genommen, durch die Zerstörung der Familien, Scheidungen, Abtreibungen und Kindermord, durch die Homosexualisierung und Multikulturalisierung der Völker hat man der Völker Widerstandskraft genommen.

Es ist wie im Bilderbuch des „Wie mache ich eine Diktatur“.

Genial organisiert, wirkungsvoll inszeniert.

Und Österreich? Österreich schafft es wieder nicht, sich eigenständig, professionell, demokratisch und vernünftig zu verhalten. Wie 1938 stimmt Österreich für den Anschluss an die ESM-Diktatur.


Aktionen

Information

7 responses

2 07 2012
Michael Geyer

Bei dem ESM-Konstrukt von einer Diktatur zu sprechen, die einer Selbstentmachtung oder gar Selbstauflösung gleichkommt, halte ich für reichlich überzogen. Einerseits wird der ESM bzw das Stammkapital ggf. vom Parlament beschlossen. Andererseits führt eine Erhöhung des Stammkapitals über das Einvernehmen der jeweiligen Finanzressorts der ESM-Unterzeichner. Die wiederum müssen ihren Haushalt gegenüber dem Parlament rechtfertigen.
Die Passage über die Demontage einer moralischen Gesellschaftspolitik hat überdies mit der Thematik nichts zu schaffen. Dennoch möchte ich Sie darauf hinweisen, dass maßgebliche Entwicklungsschübe von Migrationsbewegungen begleitet, wenn nicht gar ausgelöst worden sind. Einige Beispiele könnten die Hugenotten in Preußen, die Deutschen Migranten in Russland ab dem 18. Jhd oder die Strömungen in die USA sein. Das aber nur am Rande…

2 07 2012
simolnar

Da möchte ich schon gerne Stellung nehmen.

1.) ESM-Vertrag = Diktatur

„Nimmt ein ESM-Mitglied die aufgrund eines Kapitalabrufs erforderliche Einzahlung nicht vor, so ergeht an alle anderen ESM-Mitglieder einrevidierter erhöhter Kapitalabruf, um sicherzustellen, dass der ESM die Kapitaleinzahlung in voller Höhe erhält (Artikel 25). Mit der ESM-Mitgliedschaft verpflichten sich die einzelnen ESM-Mitglieder unwiderruflich und uneingeschränkt, Kapital, das der Geschäftsführende Direktor von ihnen abruft, innerhalb von sieben Tagen ab Erhalt der Aufforderung einzuzahlen (Artikel 9).“

„Der Artikel 27 Abs. 3 des ESM-Vertrags besagt: „Der ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte genießen unabhängig von ihrem Standort und Besitzer umfassende gerichtliche Immunität […]“. In den weiteren Absätzen dieses Artikels heißt es: „Das Eigentum, die Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, von Zugriff durch Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung und jede andere Form der Inbesitznahme, Wegnahme oder Zwangsvollstreckung durch Regierungshandeln oder auf dem Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzesweg befreit.“ (Abs. 4)
„Die Archive des ESM und alle ihm gehörenden oder in seinem Besitz befindlichen Dokumente im Allgemeinen sind unverletzlich.“ (Abs. 5)
„Die Räumlichkeiten des ESM sind unverletzlich.“ (Abs. 6)
„[…] sind das gesamte Eigentum sowie alle Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM von Beschränkungen, Verwaltungsvorschriften, Kontrollen und Moratorien jeder Art befreit.“ (Abs. 8)
Artikel 30 Abs. 1 besagt: „Die Gouverneursratsmitglieder […] genießen Immunität von der Gerichtsbarkeit […]“.
Durch diese Artikel wird dem ESM und seinem Personal völlig freie Hand gelassen, totalitär zu agieren. Der ESM und sein Personal stehen über dem Recht (der Gerichtsbarkeit).“

Wie definieren Sie, Herr Geyer, eine Diktatur?

Ich gehe davon aus, dass, wenn Parlamente über sich eine Instanz schaffen, welche niemals mehr von ihnen (Parlamenten) selbst oder irgendwelchen Gerichten kontrollierbar sein werden, ist das gesetzeswidrig, undemokratisch und gleicht der Selbstauflösung des Parlamentes 1933 in Österreich oder den Ermächtungsgesetzen in Deutschland, mit welchen man Hitler mit Macht ausstattete.

Wenn diese Instanz dann noch zusätzlich praktisch unbegrenzten Zugang zu den Finanzmitteln der einzelnen Länder bekommt, unwiderruflich und uneingeschränkt, dann Frage ich mich, Herr Geyer, ob es nicht in China genauso zugeht.

Ich kann dem nicht zustimmen, und wenn Sie es tun, dann können Sie das nur dann, wenn Sie desselben ESM-Geistes Kind sind.

2.) Moralische Gesellschaftspolitik: ich möchte Sie verweisen auf den Artikel:

https://schreibfreiheit.eu/2012/06/04/die-basis-politischen-handelns-ist-die-gesellschaftspolitik/ , in welchem ich ausreichend begründe, warum das eine mit dem anderen sehr wohl etwas zu tun hat.

3.) Alle Ihre Beispiele gelungener oder erfolgreicher Migrationsbewegungen betreffen nicht mein Argument. Ich habe keineswegs die Multiethnie kritisiert, sondern die Multikultur. Wenn Menschen mit archaischen, gewaltbereiten, Frauen verachtenden und faschistischen, antisemitischen Ideologien, als Religionen getarnt, unsere Rechtsstaatlichkeit immer mehr untergraben, schwächt das die Gesellschaft und deren Stabilität. Das wage ich zu behaupten.

Ihr Vergleich der Wanderbewegungen der Hugenotten,

5 07 2012
Michael Geyer

Ist jeder verbindliche Vertrag Ihrer Meinung nach eine Diktatur? Abgesehen davon sind die Bedingungen klar determiniert und vor allen werden sie parlamentarisch bestätigt.
Der Passus bezüglich der Immunität ist ein internationaler Standart. Er findet sich bei den meisten internationalen Institutionen und Organisationen wieder. Das hat sogar genau den gegenteiligen Sinn, als der, den Sie annehmen. Durch diesen Passus werden die Vermögswerte und Mitarbeiter durch den Zugriff des Standortes des ESM gesichert, in diesem Falle dürfte das glaube ich Luxenburg sein.
Darüber hinaus erhält die Institution keinen unbeschränkten Zugang zu Finanzmitteln. Diese sind durch das Stammkapital und den entsprechenden Anteilen der Mitglieder bestimmt.

5 07 2012
simolnar

Schauen Sie, irgendwo ist immer der Anfang einer Geschichte. Auch beim Ermächtigungsgesetz saßen nicht lauter kinderfressende Abgeordnete im deutschen Parlament, sondern sahen sich Abgeordnete durch äussere Sachzwänge genötigt, ihrem Kanzler die Befugnisse auszuweiten, glaubend, das Beste zu wollen.

Genauso ist es mit dem ESM-Vertrag, welcher heute ja nicht mehr jenen Zweck hat, welcher verhandelt wurde. Letztes Wochenende wurde beschlossen, dass er nicht mehr nur für Staaten, auch für Banken da sei.

Und Sie und die Abgeordneten sind irregeführt, und glauben, es sei gut.

Und so wird es weitergehen.

Bis es die EUdSSR ist.

5 07 2012
Michael Geyer

Nur räumt der ESM-Vertrag keine umfangreichen Befugnisse ein. Diese sind klar bestimmt und auch begranzt. Solche Grenzen gab es beim politikfeldumgreifenden Ermächtigungsgesetz nicht. Auch war dieses durch die Machtkonzentration auf eine Person gekennzeichnet. Der ESM wird vom Gouverneursrat und dem Direktorium gelenkt, dass sich aus unterschiedlichen Finanzressorts der jeweiligen Mitglieder zusammensetzt.

Ein gewisses Klientel hat eine hohe Affinität zu lustigen Wortspielen ala EUDSSR. Damit wird ein böser Dämon an die Wand gemalt, der wesentliche kernmerkmale der Europäischen Integration außer Acht lässt, wie etwa das Subsidaritätsprinzip, Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung.

3 07 2012
1mimi

Bitte um einen kräftigen Gebetssturm zum HL. Geist, damit unsere Abgeordneten in dieser Woche im Parlament zum Wohle für uns Österreicher abstimmen.
Die Volksvertreter werden hoffentlich nicht zu Volkszertretern, indem sie für die Interessen von Parteien oder Lobbys stimmen.
Sie sind vor Gott und ihrem Gewissen für unser aller Zukunft verantwortlich.
Beten wir für sie, damit sie die richtigen Entscheidungen für uns Österreicher treffen!!!

12 07 2012
storchenei

Die EU – Bonzen, Casinobanken und drittklassige Politiker zocken: Souverän (Steuerzahler, Entmündigte, Malocher, Bürger von Morgen – alles Melkkühe bzw. größte Hornochse der Nation usw.) schamlos ab. Auch die Wiener Parteien bereichern sich auf Kosten des Steuerzahlers und sind so fehl am Platze, wie die Huren als Sittenwächter. Versprechen werden gebrochen, Mandatare sind in Verbrechen verstrickt und mit dreisten Frechheiten Ausgebuffter, bzw. professioneller Gaukler, übertünchen diese Parvenüs ihre nicht zu überbietenden Dreistigkeiten. Die Macht geht vom Volke aus. Die nächsten Wahlen werden zeigen, wie dumm die kalkulierbare Masse bei neuen Ankündigungen und Versprechen (die nach der Wahl rückgängig gemacht werden) sich verhalten. Jedes Volk wählt seine Schlächter selbst. Unter dem Deckmäntelchen der Demokratie sind wir längst zu billigem Stimmvieh degeneriert und Spielball verantwortungsloser Gesellen geworden. Diese trübe und stinkende Sumpfsuppe der Schande, werden wir teuer bezahlen müssen.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s




%d Bloggern gefällt das: