Wahlen müssen nicht Ausdruck von Demokratie sein: unser Land ist schon lange keine Demokratie mehr.

31 08 2013

Meine eigene Gegenposition zu meiner Wählerbeschimpfung von zuletzt.

Als man nach dem Krieg begann, den Zwangskammern- und Gewerkschaftsstaat aufzubauen, alle Menschen zu einer nichtgewollten Mitgliedschaft zu zwingen und dieser Kammern fortan behaupten durften, die Interessen eben dieser ihrer Zwangs-Mitglieder zu vertreten, war das der Anfang vom Ende der Demokratie.
Dass es in Österreich erlaubt ist, als Lobbyist oder Vertreter des Großkonzerns im Parlament zu sitzen, und anstatt das Volk die Bedürfnisse seiner auserwählten Kleingruppe zu vertreten, ist die nächste Spitze.
Die absolute Präpotenz war erreicht, als SPÖ und ÖVP ihre Felle davonschwimmen sahen: kurzer Hand wurde der Zwangs-Kammern-Staat in der Verfassung festgeschrieben, damit das gewählte Parlament auch in der Zukunft niemals das Heft in der Hand haben würde – selbst bei massiver Abwahl der SPÖVP-Nomenklatura.“Meine“ Wirtschaftskammer vertritt nicht meine Interessen, im Gegenteil, sie veruntreut Zwangsbeiträge in 3-stelliger Millionenhöhe für die Pensionen ihrer Mitarbeiter und will das Zwangssystem aufrecht erhalten. Außerdem bietet sie selbst Dienstleistungen an, zu mir in Konkurrenz.Lehrergewerkschaften vertreten auch nicht die Interessen der Lehrer, das ist doch Unsinn erster Güte: würden dann Lehrer heute noch 40cm2-Platten als Schreibtische bezeichnen müssen?
Ich glaube auch nicht, dass die Ärztekammer die Interessen der Ärzte vertritt, oder die Arbeiterkammer jene der Arbeiter (dort gilt das Interesse dem eigenen Funktionärserhalt und das Mitmachen bei BAWAG- , Konsum- und anderen Kridas).Kein Mensch möchte gendern, kein Mann möchte, dass sein Sohn als Mann seine Identität in die Homosexualität verliert, keine Mutter möchte nicht einmal glückliche Oma von Kindern ihrer glücklich verheirateten Tochter sein.
Genauso wenig möchten Kinder den ganzen Tag über in den Mauern kalter Schulgebäude eingesperrt sein Genau so wenig kann es ein Kind gesundheitlich ertragen, 40 Stunden und mehr den Lärm einer Klassengemeinschaft auszuhalten. Kein Kind will beruflich Schüler sein, sondern ein Kind, das die Schule besucht und nachmittags noch die Sonne sehen und die Vögel zwitschern hören. Im Winter möchte kein Kind in der Dunkelheit das Haus verlassen und erst dann wieder in der Dunkelheit nach Hause kommen. Kein Kind möchte, dass der Staat der Mutter wie im Sowjetkommunismus einen Berufszwang außer Haus aufoktroiert und es beim Heimkommen einsam und allein ist. Niemand möchte es – die wenigen Hardcore-Egoisten ausgenommen.
Dass die Interessen der Eltern keine Rolle spielen, ist klar. Das liegt daran, dass Politiker – wie oben beschrieben – gar nicht wissen wollen, was natürlich geborene Menschen wünschen und empfinden. Sie bekommen Ohrensausen und Tinnitus, wenn sie davon hören, und werden bald von netten Menschen mit und ohne Aids von den Vorzügen des Schwulseins, der vorgeburtlichen Kinderermordung und der diesen Werten entsprechenden, gegenderten Staatserziehung ab Lebensbeginn beraten und überzeugt. Andere Menschen mit Krawatten am Hals und Euros statt Pupillen in den Augen werden dem zustimmen und dafür sorgen, dass auch Frauen an Maschinen und Einkaufskassen gekettet werden.
Kinder haben in diesem Land überhaupt keine Fürsprecher mehr. Sind sie nicht perfekt oder passt ihr Ankunftstermin nicht, landen sie mit staatlicher Unterstützung im medizinischen Müll. Kommt das Messer zu spät, und hindern sie die Eltern dann doch daran, sich selbst zu verwirklichen, landen sie in der Staatserziehungsanstalt namens Krippe, Kita oder Zwangs-Ganz-Tags-Kinder-„Garten“. Sind sie auch später im Weg und noch dazu unerzogen (wer hätte sie erziehen sollen?), soll sich die (ebenfalls nicht danach gefragte) Ganztags-Einheits-Integrations-Schul-Lehrerin mit sozialgeschädigten, unerzogenen, aus ungestillter Liebes- und Anerkennungsbedürftigkeit heraus brutalen, aggressiven Kindern herumschlagen. Daneben sollen integrativ auch die noch gesund entwickelten Kinder durch die Aggression der Sozialgeschädigten und bald notwendiger Weise von Lieblosigkeit geplagten Betreuer endgültig der seelischen Vernichtung zugeführt werden. Von Bildung spreche ich hier gar nicht mehr, denn diese wird schon viel früher praktisch unmöglich gemacht. Das Herumdoktern am System löst kein einziges der beschriebenen Probleme.
Das Wohl des Kindes ist dem Politiker vollkommen uninteressant – ich kenne in Österreich keine einzige Partei, für welche das Kind ein schützenswertes Wesen sei.
Eltern mit Empathie und Gewissen wird genau dieses schlecht gemacht, weil Kinderliebe, Kinderzeit, Kindererziehung und Fürsorge keinen Wert mehr haben dürfen, Links den Angriff auf die Familie ausgerufen hat und Rechts schon massive Unterstützung für deren nachhaltige Zerstörung leistet.
Unsere Politiker haben besonders das Wohl von Bäumen, Schweinen, Hühnern, Rindern etc. im Auge.  Deren Stresshormone sollen niedrig sein, sie sollen ein ruhiges und angenehmes Umfeld haben. Dafür ketten sich manche sogar an Gleise oder an Bäume. Für Kinder würden sie das niemals tun, und für ein Kinderleben schon gar nicht. Eher stoßen sie mit einem Glas Sekt an, um die jahrzehnte lange klinische Ermordung von Babys frei nach Josef Mengele zu feiern, wie es die Grünen und die SPÖ in Wien taten.
Nun, ich glaube, dass das die Menschen eigentlich nicht wollen. Ich glaube, dass die Mehrheit der Menschen ein ruhiges Leben in verbindlicher Gemeinschaft leben möchten. Sie möchten auf Dauer angelegte Ehen und Familien, sie möchten, dass sich ihre Kinder natürlich entwickeln können, ohne Verschwulungsunterricht in den Schulen, ohne Gendern. Mädchen möchten Mädchen sein und Frauen und auch Mütter werden. Männer möchten Männer sein und ihren Familien gegenüber Verantwortung tragen – so wie es die meisten auch tun, ohne politische Bevormundung.
Nur sind wir nicht gefragt, weder bei Wahlen noch zu anderen Zeitpunkten. Der Staat hat sich Instiitutionen und Rechtssysteme geschaffen, um nach guten historischen Vorbildern (Römisches Reich, UdSSR, Nazideutschland, …) – jedoch mit demokratischer Faschingsmaske und mit Brot und Spielen – eine „schöne neue Welt“ aufzubauen.
Meine Wahlempfehlung: wählen sie zumindest nicht eine Partei, welche mehr als 20% der Stimmen gewinnen könnte. Wenigstens das System ins Schwanken zu bringen, wäre schon ein kleiner Erfolg. Denn die Hoffnung stirbt zuletzt.


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4 responses

31 08 2013
31 08 2013
sabnsn

Demokratie in seiner eigentlichen Bedeutung heißt “Volksherrschaft“
Um das praktisch umzusetzen, werden dazu (in freien und geheimen Wahlen) sogenannten Volksvertreter gewählt. Personen, die die Interessen ihrer Wähler, als Abgeordnete im Parlament in Politik umzusetzen haben. Auf diese Art wird dem Volkswillen Rechnung getragen.
Nun kann ein Kandidat der sich zur Wahl stellt, nicht die Interessen aller Bürger vertreten. Vielmehr erklären er den Bürgern ein Programm für das er einzutreten gedenkt.
Und der Bürger entscheidet sich dann als Wähler für einen Kandidaten, wo er der Meinung ist, dass dieser am ehesten seine Interessen als Abgeordneter im Parlament vertreten wird.
So weit die Theorie.

Wenn aber der Kandidat, nachdem er gewählt ist, als Abgeordneter / Volksvertreter nicht an seine Aussagen gebunden ist was er vor den Wahlen seinen Wählern versprochen hat – ja sogar das Gegenteil davon machen kann und macht, hat das nichts mehr mit Demokratie zu tun, dann nennt sich diese Staatsform Volksverarschung. Moralisch gesehen noch schlimmer als eine Diktatur, da das Volk hier vorsätzlich betrogen wird.
Das Volk wird nur aller 4 Jahre gebraucht um den SCHEIN einer Demokratie zu wahren. Mitbestimmen kann das Volk in diesem System nicht.
Wenn man mit Wahlen etwas ändern könnte, währen die längst verboten.

Und noch ein Aspekt kommt in unserer pseudo-Demokratie hinzu.
Wenn die Abgeordneten, die so genannten Volksvertreter zugleich in den Aufsichtsräten und Vorständen von Konzernen sitzen:
Und da nicht nur in einem sondern gleich in mehreren, (womöglich noch in untereinander konkurrierenden Unternehmen), und dafür noch Bezüge erhalten, wogegen ihre schon hohen Abgeordnetendiäten Peanuts sind, dürfte wohl klar sein wessen Interessen die vertreten. Die Ihrer Wähler jedenfalls nicht.
Also eine Bananenrepublik sind wir auch noch, wie man so etwas nennt.
Wenn die Zusammensetzung das Parlaments das Volk repräsentieren soll, ist die Vorstandsmitglieder Dichte im deutschen Bundestag um ein vielfaches Höher als unter dem Volk.

Auch unser ach so demokratisches Wahlsystem ist zu tiefst undemokratisch. Wie kann es sein dass im Rahmen von Koalitionen eine 5% Partei an der Regierung beteiligt werden kann. Bedeutet das doch im Umkehrschluss, dass diese Partei von 95% der Bevölkerung abgelehnt wurde, während eine 30% Partei in die Opposition gehen muss. Was eine eklatante Missachtung des Wählerwillens darstellt.
Vielmehr sollte der Wahlsieger nur mit dem Wahl Zweiten und wenn das nicht für eine regierungsfähige Mehrheit ausreicht, mit weiteren Parteien in der Reihenfolge der Wahlergebnisse koalieren können.
Sollten auf Grund zu unterschiedlicher Standpunkte Koalitionen nicht zu stande kommen, muss es zu einem weiteren Wahlgang kommen, wo sich die Bürger zwischen diesen Parteien zu entscheiden haben. Auf diese Art wird dem größtmögliche Volkswillen Rechnung getragen.
Ich finde auch dass jeder Abgeordnete direkt gewählt werden muss. Nicht dass es über die Parteienlisten möglich ist, dass Personen in die Regierung kommen, die man um jeden Preis verhindern möchte.

Und Fraktionszwang und Parteidisziplin tun ihr übriges. Der Abgeordnete ist nicht seinem Gewissen bzw. seine Wählern verpflichtet sondern hat sich einem Fraktionszwang unterzuordnen. Es geht nicht mehr um die Sache sondern um parteipolitisches Geplänkel, Profilierung.
Man hat dagegen zu sein, weil der politische Gegner dafür ist. Vergessen sind dabei allen versprechen gegenüber den Wählern.

Und noch ein Abschließender Gedanke.

Auch der Amtseid des / der Bundeskanzler(in) bzw. der von Ministern ist in unserem Land nicht bindend.
Sonst dürften die schon längst nicht mehr im Amt sein.
„Der von dem Bundeskanzler und seinen Ministern zu leistende Amtseid, Artikel 64 in Verbindung mit Artikel 56 des Grundgesetzes ist ein politisches Versprechen und kein Eid in einem gerichtlichen Verfahren. Er wird von der Strafvorschrift des § 154 des Strafgesetzbuches nicht erfasst.“ Ein Freibrief für die Politik. Eine Aussage mit weitreichenden Konsequenzen zum Beispiel für Beamte, für Soldaten, für Richter – oder was oder wer ist eine zur Abnahme von Eiden zuständige Stelle?

Und Volksabstimmungen sind in unserem Land auch nicht bindend für die Politik. Bestenfalls erzwingt man damit, dass sich das Parlament noch einmal damit befassen muss.
Also müsste man erst einmal diese Gesetze ändern, damit ein Volksentscheid auch bindend ist.
Man muss dabei aber bedenken, dass nur die Leute die Gesetze ändern können, die von der jetzigen Regelung profitieren. (Ein bindender Volksentscheid würde die Machtbefugnisse des Parlamentes einschränken)
Und in welchem Umfang soll dieser erfolgen, regional in einer Kommune, dem Landkreis, dem Bundesland oder Landesweit? Von Europa will ich mal nicht reden.
Schon aus dieser Sicht ist eine Forderung nach Volksentscheiden unrealistisch.

Und noch etwas muss man bedenken:
Demokratie bedeutet immer Mehrheitsentscheidung. Das bedeutet aber gleichzeitig Unterdrückung von Minderheiten. Nur die sehen das dann meistens nicht ein und ziehen dann alle nur denkbaren undemokratischen Register, den Sieg der anderen anzufechten.

So und nun sage mir, was Du unter echte Demokratie verstehst. Die Freiheit des einen ist immer die Unfreiheit des Anderen.

Oder:

Demokratie ist nichts anderes, als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.
[Oscar Wilde – irischer Schriftsteller (1854 – 1900)]

31 08 2013
simolnar

Danke für den ausführlichen Kommentar!
Kurze Antwort zur kurzen Frage, was ich u.a. unter Demokratie verstehe:
– maximales Subsidiaritätprinzip mit vielen Direktentscheidungsmöglichkeiten – Vorbild Schweiz;
– Unvereinbarkeitsbestimmungen für Abgeordnete: sie haben ihre Wähler bzw. das Volk zu vertreten;
– Kandidaten von Volksvertretern sollen nicht in Parteibüros ausgesucht werden;
– Institutionen und Organisationen wie das Brüsseler System können nicht das Volk überstimmen – auch keine Länderregierungschefs mit Mehrheitsbeschlüssen.

31 08 2013
drbruddler

Nicht der Wähler entscheidet die Wahl, sondern deren Zähler!

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