Aktuelle Totalitäre Gesetzgebungspläne

25 08 2020

In Österreich plant Gesundheitsminister Anschober ein neuartiges Ermächtigungsgesetz.

Ohne parlamentarische Kontrolle und explizitem Ausschluss gerichtlicher Einwendungs-Möglichkeiten plant der linksextremistische Grünkommunist Anschober die Möglichkeit eines durch einen einfachen Erlass erteilbaren totalen Hausarrests für alle Bewohner Österreichs. Das Ermächtigungsgesetz soll kurzfristig, ohne parlamentarische Diskussionen beschlossen werden. Der internationalistisch-liberale Soros-Marionetten-Bundeskanzler Kurz möchte dies elegant mit einer weiteren Einschränkung der Rede-, Denk- und Meinungsfreiheit verbinden. Nach leninistisch-stalinistischem Vorbild sollen als ‚wissenschaftlich‘ nur mehr ausschließlich regierungskonforme Schriften in Medien und privaten Blogs verbreitet, alles andere als „Hass und Hetze“ verboten werden. Schon jetzt werden Naturwissenschaftler, Mathematiker, Statistiker, Ärzte und Meteorologen verächtlich gemacht, gekündigt, zum Schweigen gebracht, welche nicht den klima- und coronahysterischen Ideologien folgen.

Gleichzeitig arbeitet Deutschland an einem „Investitionsbeschleunigungsgesetz“, welches (frei nach Justus Lex von achgut.com) besser „Rechtsverkürzungsgesetz“ heißen sollte. Ähnlich wie in Österreich handelt es sich um ein weiteres Ermächtigungsgesetz, welches mit Investoren verbündeten Politikern die Möglichkeit zur Errichtung von Windkraftanlagen vor die Nase der Bevölkerung bieten soll. Allfällige Einsprüche gegen die Zubetonierung der Natur, gegen die Lärmbelästigung, gegen die im Namen des Umweltschutzes zu vernichtenden Landschaften sollen erstens keine aufschiebende Wirkung mehr haben, und zweitens sollen Einsprüche nur mehr bei der nächsthöheren Instanz mit Anwaltspflicht und ohne Berufungsmöglichkeiten möglich sein, mit Kosten von zigtausenden Euro, welche sich niemand leisten kann. Grüne Klima- und Umweltpolitik bedeutet für das Klima und die Umwelt dasselbe, wie der Kommunismus für die Arbeiter im Sowjetblock. Die Dezimierung der Vögel und Insekten um 90% ist bereits ein großer Erfolg dieser Politik.

Last but not least: unter Führung des NAZI- und DDR-Nachfolgestaates, des wiederauferstandenen Europa-Hegemonen Deutschlands plant die EU ein neues Asyl- und Einwanderergesetz. Die Massen-Ansiedelung heidnischer, archaischer, teilweise asozialer und brutaler Männer und Völker soll nicht verhindert, sondern gefördert und strukturiert werden. Deutschland plant – wohl auch aufgrund seiner eigenen Platzprobleme – die Besetzung der osteuropäischen Länder mit von ihnen gesendeten moslemischen Völkern. Straßenschlachten, Massenvergewaltigungen und Terroranschläge sollen solidarisch auf alle Länder der EU verteilt werden. Auch das soll rasch in der Sommerzeit, ohne viel medialem Präsenz, durchgeboxt werden. Die Stellungnahme von EU-Bürgern ist nur im August möglich – in der Urlaubszeit natürlich. Ein Schelm, wer falsches denkt.

Wir sind auf dem Weg in den Totalitarismus, mit großen Schritten. Die Zwangsverschuldung und Zwangshaftbarmachung der EU-Länder für nichteigene Schulden sind ebenso ein Instrument der Versklavung der Völker und der Vernichtung ihrer Zukunft. Das ist das ökonomische Instrumentarium, um die wie oben beschriebene Abschaffung der grundgesetzlichen Freiheiten „alternativlos“ durchsetzen zu können.

Solange die Bäuche gefüllt sind wird es keine Revolten geben.


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25 08 2020

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