Ehe für alle – schwerer Fehler des VGH?

3 01 2018

Nicht nur das Urteil des Verfassungsgerichtshofes zur Homo-„Ehe“ scheint fehlerhaft, sondern auch die Argumentation.
Von Jakob Cornides

29. Dezember 2017
An der Absicht des österreichischen Verfassungsgerichthofs (VfGH), beziehungsweise der Mehrheit der dortigen Richter, mit seinem umstrittenen Entscheidung vom 4. Dezember am Parlament vorbei die Homo-„Ehe“ einzuführen, kann kein Zweifel bestehen. Fraglich ist aber, ob dieses Vorhaben tatsächlich gelungen ist. Die Entscheidung scheint derart fehlerhaft, daß ihre tatsächlichen Auswirkungen unklar erscheinen.

Wie „Die Tagespost“ berichtete, hat der VfGH aus der Definition der Ehe in Paragraf 44 des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB) die Wortfolge „verschiedenen Geschlechts“ eliminiert, um dadurch die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. Dabei hat er aber übersehen, daß auch nach Weglassung dieser Wortfolge die Ehe weiterhin als ein Vertrag definiert ist, der durch die Erklärung des heiratswilligen Paars zustande kommt, gemeinsam „Kinder zeugen und erziehen“ zu wollen. Nota bene, es geht ausdrücklich um das „Zeugen“ von Kindern, nicht darum, sie sich anderweitig, durch Adoption oder Klonen, zu verschaffen. Da aber zwei Personen desselben Geschlechts gemeinsam kein Kind zeugen können, würde sich eine solche Absicht auf etwas objektiv Unmögliches richten. Da aber gemäß Paragraf 878 ABGB ein Vertrag, der etwas „geradezu Unmögliches“ zum Gegenstand hat, nichtig ist, gibt es trotz der Entscheidung des VfGH weiterhin gute Gründe, an der Gültigkeit solcher „Ehen“ zu zweifeln.

Aber nicht nur der Urteilsspruch scheint fehlerhaft, sondern auch die Argumentation, auf die er sich zu stützen vorgibt. Erstens führt der VfGH selbst aus, daß es sich bei der Ehe und der 2009 für homosexuelle Paare eingeführten „eingetragenen Partnerschaft“ um Rechtsinstitute handelt, die zwar „im Hinblick auf Rechtsbeziehung und Rechtsfolgen vergleichbar sind“, jedoch „an sich ungleiche Verbindungen erfassen“. Das heißt aber, daß der VfGH selbst nicht eine solche Gleichheit der Situationen gegeben sieht, auf die sich die Forderung nach Gleichbehandlung stützen könnte. Da der Gleichheitsgrundsatz nur gebietet, Gleiches gleich zu behandeln, ist er hier offenkundig – sogar nach den eigenen Worten des Gerichtshofs – gar nicht anwendbar. Das Urteil ist somit bereits aus diesem Grund nicht schlüssig, und daher letztlich überhaupt nicht begründet.

Zweitens ist zu bemerken, daß sich das Urteil des VfGH gar nicht auf eine tatsächliche Benachteiligung gleichgeschlechtlicher Paare stützt, sondern auf die bloße Befürchtung, daß in einer „eingetragenen Partnerschaft“ lebende Homosexuelle, wenn sie in einem offiziellen Formular ihren Zivilstand als „verpartnert“ angeben, in weiterer Folge irgendwelchen nicht näher bestimmten „Diskriminierungen“ ausgesetzt sein könnten. Ein solches „Zwangsouting“ sei ihnen nicht zumutbar.

Dieses Argument wirkt wie an den Haaren herbeigezogen. Es geht offenbar gar nicht um konkrete, festgestellte Diskriminierungen durch staatliche Amtsträger oder Dritte. Stattdessen stellt der VfGH die gesamte Gesellschaft unter Generalverdacht. Zugleich verkennt er in dramatischer Weise das Wesen sowohl der Ehe wie auch der „eingetragenen Partnerschaft“. Von einem Zwangsouting kann schon deshalb nicht die Rede sein, weil niemand dazu gezwungen ist, eine „eingetragene Partnerschaft“ einzugehen. Wer also seine homosexuelle Orientierung geheimhalten will, kann das tun. Die „eingetragene Partnerschaft“ wurde unter der Prämisse eingeführt (und die Homo-Ehe wird unter derselben Prämisse gefordert), daß Homosexualität ganz normal und gesellschaftlich längst akzeptiert sei, und daß es für Homosexuelle eine Möglichkeit geben müsse, ihre Beziehung öffentlich zu bekunden und zu feiern. Gilt das alles nicht mehr?

Das Wesen der Ehe wie der „eingetragenen Partnerschaft“ besteht darin, der Öffentlichkeit die exklusive Beziehung zwischen zwei ganz bestimmten Personen und nicht etwa nur den abstrakten Status einer Person als „verheiratet“ beziehungsweise „verpartnert“ bekannt zu geben. Wenn homosexuelle Paare eine „Ehe“ eingehen könnten, müssten sie sich also ebenfalls öffentlich zueinander – und damit zu ihrer Homosexualität – bekennen. Ist der Wunsch, als verheiratet zu gelten, ohne sich zu einem konkreten Ehepartner bekennen zu müssen, wirklich eine schutzwürdige Rechtsposition?

Doch selbst wenn man der eher windschiefen Argumentation des VfGH folgen will, stellt sich heraus, daß sie die umstrittene Entscheidung vom 4. Dezember im Ergebnis nicht zu tragen vermag. Denn dem vermeintlichen Mißstand, daß ein Homosexueller durch die Angabe seines Status als „verpartnert“ automatisch auch seine sexuelle Orientierung offenlegen muss, wird bereits dadurch begegnet, daß die „eingetragene Partnerschaft“ auch für verschiedengeschlechtliche Paare geöffnet wird. Dann folgt nämlich aus dem Zivilstatus „verpartnert“ nicht mehr notwendig die homosexuelle Orientierung des Betreffenden.

Jener Teil des Urteilsspruchs, mit dem die Ehe umdefiniert wird, ist also offenkundig überschießend, weil durch die Begründung des Urteils in keiner Weise gestützt. Das Urteil leidet also einerseits an der Unklarheit seines Urteilsspruchs, andererseits an offenkundigen, schwerwiegenden Begründungsmängeln. Man hat allen Grund, sich über die gesellschaftspolitischen Motivationen und über die anscheinend mangelhaften fachlichen Qualifikationen der dafür verantwortlichen Richter Gedanken zu machen. Die Entscheidung eines Höchstgerichtes ist selbstverständlich als solche zu respektieren, daß heißt aber weder, daß sie der Kritik entzogen wäre, noch daß es dem Gesetzgeber verwehrt wäre, hier korrigierend einzugreifen.





Kurz verspricht mehr Einsatz der Regierung für verfolgte Christen

14 12 2017

Aus kath.net

Kurz verspricht mehr Einsatz der Regierung für verfolgte Christen

In vielen Ländern findet ,Christenverfolgung in Samthandschuhen´ statt
Welby und Kyrill „schmerzerfüllt“ von Christenverfolgung
Londoner #RedWednesday – ein Mahnmal gegen Christenverfolgung
Christenverfolgung darf nicht verschwiegen werden
Weihbischof Scharl: „Verfolgte Brüder und Schwestern nicht vergessen“ – Außenminister in Grußwort: „Gravierende systematische Menschenrechtsverletzungen bis hin zum Genozid“
Wien (kath.net/KAP/pew) Mit einem Fackelzug von der Oper durch die Wiener Innenstadt bis zum Stephansdom haben am Dienstagabend hunderte Vertreter der verschiedensten christlichen Kirchen und Organisationen auf die weltweite Christenverfolgung aufmerksam gemacht. „Wir setzen ein Zeichen, dass wir unsere verfolgten Brüder und Schwestern nicht vergessen“, so der Wiener Weihbischof Franz Scharl. Außenminister und VP-Chef Sebastian Kurz versprach in einem beim Marsch verlesenen Grußwort, sich künftig im Rahmen der heimischen Politik wie auch auf EU-Ebene verstärkt für weltweite Religionsfreiheit einzusetzen. „Der Schutz von Christen muss einen stärkeren Bezug für unser außenpolitisches Handeln erhalten, bilateral und auf EU Ebene“, so Kurz wörtlich……………

Der ganze Artikel auf kath.net





Der Moslem als neuer „Heiliger“

11 12 2017

Aus Andreas Unterberger:
http://www.andreas-unterberger.at/2017/12/der-moslem-als-neuer-heiliger/

Für die zunehmend orientierungslosen Linken gibt es nach einer langanhaltenden Serie von demütigenden Wahlniederlagen quer durch Europa nur noch ganz wenige Fixpunkte in ihrem ansonsten großteils kollabierenden GutmenschInnen-Universum. Ein solcher „Anker“ ist der amtierende Linkspapst aus Argentinien, der immer für ein wenig Kapitalismus-Kritik und ein bisschen Flüchtlings-Huldigung zu haben ist und der somit immer mehr zum Vater aller verängstigten Linksausleger wird.

Trotz aller sonst offen zur Schau getragenen Abscheu gegen die katholische Kirche in den linksgrünen Massenmedien halten die Mainstream-Kommentatoren beim lieben Franziskus stets ehrfurchtsvoll den Atem an. Und der revanchiert sich mit verbalen Links-Leckerlis für die darbende Bessermenschen-Horde.

Ein weiterer, noch wichtigerer Fels in der Brandung ist für die Linken aber der Moslem als neuer „Heiliger“. Seitdem ihm die arbeitende Bevölkerung immer mehr als Wählerschaft abhandenkommt und auch eine ideologische Entfremdung vom gemeinen Proletarier stattgefunden hat (in der edlen Bobo-Blase ist nur wenig Platz für Menschen, die ihr Geld wirklich im Schweiße ihres Angesichts verdienen müssen), braucht der moralinsauer daherschwafelnde grüne Übermensch dringend eine neue Zielgruppe, die er erretten kann.

Da kommt der muslimische Flüchtling, Einwanderer, Glücksritter, Kolonist oder Dschihadist gerade recht. Den kann man bemuttern, durchfüttern, verteidigen und mit Steuergeld mästen, bis der Arzt kommt. Weil er halt auch so schrecklich unterprivilegiert und von der Gesellschaft benachteiligt ist. Und so nebenbei gibt es natürlich auch noch die gar nicht so kleine Hoffnung, sich damit auch eine neue Wählerschicht heranzüchten zu können, die später einmal aus Dankbarkeit die sich lichtenden rot-grünen Reihen schließen wird.

Der heilige Moslem als neue Märtyrer- und Erlöserfigur ist deshalb mittlerweile medial fast allgegenwärtig. Zum Beispiel in Form der armen, verfolgten „Rohingyas“ im fernen Myanmar. Auch der Papst beklagt quasi täglich deren Leid. Dafür werden sogar sonst nur als besonders friedliebend bekannte Buddhisten plötzlich zu Fanatikern umgedichtet, die offenbar grundlos mordend und brandschatzend gegen völlig unschuldige Minderheiten vorgehen. Fehlt eigentlich nur noch die Forderung, die Verfolgten endlich nach Europa zu retten.

Dass diese lieben Muselmanen in Wahrheit eher illegale Einwanderer aus dem überbevölkerten Bangladesch sind (was die Regierung Myanmars auch immer wieder betont), wird vornehm verschwiegen. Dass es außerdem nie ein historisch nachweisbares Volk der „Rohingyas“ im vormaligen Burma gab (1), so wie es bis in die 1980er Jahre auch nie ein Volk der Palästinenser gab, wird ebenso wenig erwähnt.

Schon gar nicht darf im Westen darüber diskutiert werden, dass die lieben Illegalen in Myanmar immer zahlreicher wurden und schließlich begannen, die Einheimischen zu terrorisieren, Frauen zu vergewaltigen, buddhistische Mönche zu massakrieren bzw. zu köpfen und gezielt Polizeistationen und Kasernen anzugreifen. Das Ziel dürfte eine Zeitlang sogar gewesen sein, Teile der infiltrierten Provinz Rakhine zu erobern und an das muslimische Bangladesch anzugliedern (2).

All das wird totgeschwiegen. Wohl auch, um in Europa, besonders in Deutschland und Österreich, keine falschen Assoziationen bei den Einheimischen (pardon, den schon länger hier Lebenden) hervorzurufen. Moslems, die in großer Zahl in andere Länder strömen und dann dort zunehmend gewalttätig werden und Anschläge verüben? War da nicht auch in Europa irgendwas? Egal, reden wir nicht darüber!

Absolut verwerflich ist natürlich nur, dass die fiesen Buddha-Fanatiker in Myanmar irgendwann begannen, sich zu wehren. Und zwar etwas robuster, als das im weichgespülten, durchgegenderten Europa denkbar ist. Buddhisten sind jetzt wirklich nicht per se als gewalttätig, aggressiv und intolerant verschrien. Man ist in Myanmar wohl nur etwas empfindlich gegenüber Islamisierungsversuchen, seit das benachbarte Indien in der Historie für Jahrhunderte unter islamische Oberherrschaft geraten ist und viele Millionen Hindus dabei ihr Leben verloren haben. Der Name Hindukusch (etwa „Grab der Hindus“ oder „Hindu-Mörder“) stammt noch aus dieser Zeit.

Man kann sich also ausmalen, was im Norden Myanmars wohl alles passiert sein muss, bis es den ansonsten als eher ruhig, zurückhaltend, geduldig und abwägend eingestuften Buddhisten reichte und sie das Militär gegen die ungebetenen Gäste einsetzten. Actio und Reactio.

Logisches Denken ist aber nicht unbedingt die Sache des Linken! Da fällt es ihm viel leichter, selbst Buddhisten beweisfrei zu zähnefletschenden Nazis und Rassisten umzudeuten und die armen Moslems zu unschuldigen Opfern der Aggression zu erklären. Wen interessiert schon, dass der Islam auf eine 1.400-jährige Geschichte der aggressiven Expansion, der Unterdrückung anderer Völker und der Versklavung von Andersgläubigen sowie der Verbreitung des Glaubens mit dem Schwert zurückblickt? Und wen kratzt schon, dass über den Buddhismus genau gar nichts Vergleichbares bekannt wäre? Wobei es übrigens auch andere religiöse Minderheiten in Myanmar gibt, etwa Christen und Hindus, mit denen es zu keinen derartigen Auseinandersetzungen kommt. Warum wohl? Dennoch: Der Moslem als neuer Heiliger ist ein Dogma und Aus!

Oder sehen wir uns die Kriegsverbrecherprozesse in Den Haag, 25 Jahre nach dem Ende des Bosnien-Krieges an. Da wird triumphierend über die Verurteilung von alten Serben und Kroaten berichtet, die Moslems abgeschlachtet haben sollen. Was wohl auch stimmen wird. Einer davon, der kroatische Ex-General Slobodan Praljak, erklärte sich kürzlich nach der Urteilsverkündung trotzdem für unschuldig und verübte aus Protest gegen die Ungerechtigkeit noch im Gerichtssaal Selbstmord mit Gift.

Ein Gedankenexperiment: Vielleicht tat er das gar nicht deswegen, weil er und seine Untergebenen nichts getan haben, sondern eher, weil er wusste, dass seine Leute nicht die einzigen waren, die da in Bosnien rabiat zur Sache gegangen sind, aber als einzig Schuldige hingestellt wurden? Interessanterweise wurde jedenfalls in Den Haag offenbar nur ein einziger Moslem, ein Kosovo-Albaner, verurteilt (3). Dass man sich aber in Wahrheit vermutlich nichts schuldig blieb unter allen Beteiligten, ist wohl eher anzunehmen. Und leicht zu recherchieren: Sogar Wikipedia berichtet auch über Kriegsverbrechen durch Bosniaken und ihre Verbündeten (4). Actio und Reactio.

Dass auf Seiten der Moslems in Bosnien auch (wie später in Syrien) bis zu 6.000 internationale Dschihadisten mit finanzieller Unterstützung aus Saudi-Arabien zum Einsatz kamen, ist hingegen ein wenig beleuchteter Aspekt eines Konfliktes in einer Region, die seit Jahrhunderten ohnehin nicht unbedingt für ihre Skrupel im Umgang mit roher Gewalt bekannt ist. Man denke nur an Tito-Partisanen, Ustascha, die bosnisch-muslimische SS-Division Handschar oder noch früher die robusten Abwehrkämpfe der kroatischen Hajduken gegen die Osmanen oder die quer durch Europa berüchtigten, vom Balkan stammenden Panduren in der Armee Maria Theresias usw.

Wie man allerdings aus Syrien und dem Irak weiß, sind Allah-Krieger durchaus auch in der Lage, in punkto Brutalität mit allen anderen Irren dieser Erde locker mitzuhalten. Warum das ausgerechnet in Bosnien nicht so gewesen sein soll, wo laut einhelliger Meinung der Linksmedien die Gewalt nur von Serben und Kroaten ausgegangen sein muss, bleibt ein weiteres großes Geheimnis der gutmenschlichen Berichterstattung.

Übrigens nutzte Saudi-Arabien den damaligen Konflikt dazu, die bis dahin nicht sonderlich religiösen Moslems in Bosnien zu radikalisieren und den saudischen Wahhabismus zu verbreiten. Während bis in die 1990er kaum ein Moslem in Bosnien seinen Glauben besonders intensiv lebte und Kopftuchfrauen seltener waren als heute in Wien, Linz oder Graz, hat sich das nach dem Bosnien-Krieg rasch geändert.

Von ausgewanderten Bosniern kann man hören, dass die Saudis Frauen in Bosnien inzwischen sogar Geld für das Tragen von Kopftüchern und Ganzkörperverschleierungen bezahlen. Außerdem gilt Bosnien mittlerweile als Brückenkopf radikaler Muslime, wo in manchen abgelegenen Dörfern voll nach der Scharia gelebt wird, so wie im gerade dahinscheidenden IS-Kalifat (5). Auch von Terror-Camps in abgelegenen Balkan-Regionen liest man manchmal. All das ist ein Erbe der Balkankriege der 1990er-Jahre. Aber die Bösen waren damals offiziell nur Serben und Kroaten, die Moslems nur Opfer. Wie in Myanmar halt auch. Der heilige Moslem eben.

Wobei diese Vorliebe des Marxisten, des Sozialisten und anderer linksdrehender Grünologen für den Islam eigentlich gar nicht so unverständlich ist. Immerhin handelt es sich bei Marxismus/Sozialismus/Kommunismus und Islam bei näherer Betrachtung um ziemlich artverwandte Ideologien. Nicht umsonst wusste wohl auch ein gewisser Adolf H., seines Zeichens Vegetarier und NationalSOZIALIST, die Wüstenreligion durchaus zu schätzen. Gemeinsam ist beiden Ideologien die Ablehnung von Freiheit, Kapitalismus, dem Westen, den Weißen (=Kolonialmächte von anno dazumal und Gleichheitsverhinderer), Basisdemokratie, persönlichen Erfolgen und Selbstbestimmung. Beide setzen stattdessen auf eine kollektivistische Doktrin, in der das Individuum nichts, aber das herbeiimaginierte Wir alles zählt. War es bei den Sozen die Arbeiterklasse, die jetzt allerdings immer mehr durch die schlaue, moralisch überlegene Gutmenschen-Kaste verdrängt wird, so ist es im Islam die Umma, die Gemeinschaft der Sprenggläubigen, sorry, Strenggläubigen.

Der brave Gutmensch befolgt, obwohl in der Selbstwahrnehmung angeblich so individualistisch, die Regeln der Political Correctness, gendert, fährt Fahrrad, isst vegan, verabscheut Stromverbrauch (außer für E-Bike oder Elektro-Auto), liebt Quoten, ist Gleichheitsfanatiker, fordert ständig neue Verbote, fürchtet die Pflanzennahrung CO2 wie hochgiftiges Sarin, heißt Fremde im Sozialstaat willkommen und lacht bei Willkommen Österreich.

Der brave Moslem befolgt die Regeln der Scharia, isst kein Schweinefleisch, trinkt keinen Alkohol, berührt keine Hunde, liebt den Propheten, hasst dessen Kritiker, lernt den Koran auswendig und betet fünfmal am Tag. Beide eint, dass ein völlig abstruses Regelwerk nicht hinterfragt wird und nicht hinterfragt werden darf. Nur die strenge Befolgung bringt die Erlösung. Wer den vorgezeichneten Weg der Tugend beziehungsweise Meinungskorridor verlässt, gilt als Ausgestoßener, Idiot, Ketzer, Vogelfreier und Feind. Individuell ist nur erlaubt, wenn es hilft, die ungeliebte bürgerlich-westliche Gesellschaft zu zersetzen. Also sowas wie Conchita Wurst oder eine Burka-Frau, die ja bei Linken im Westen neuerdings als Aushängeschild der Emanzipation gilt.

Einen Unterschied zwischen den beiden Heilslehren gibt es aber. Der Islam ist eine religiöse Ideologie mit Paradiesversprechen für das Jenseits, während der Gutmenschen-Sozialismus ein ideologischer Religionsersatz mit Paradiesversprechen im Diesseits ist. Auch beim Thema Homosexualität spießt es sich zwischen den Gläubigen beider Fraktionen noch ein wenig.

Dafür eint die Gegnerschaft zu einer Gesellschaft mit selbstdenkenden, selbst entscheidenden Menschen. Beiden gemeinsam ist auch das Endergebnis der kollektiven Bemühungen – man erschafft sich nämlich die Hölle auf Erden. Ob im sozialistischen Venezuela, im kommunistischen Zimbabwe, im kollektivistischen Nordkorea, im revolutionären Kuba, im Gottesstaat Iran, im IS-Kalifat, im Scharia-Königreich Saudi-Arabien, im vermummten Jemen, im überbevölkerten Bangladesch, in Afghanistan, in Algerien oder Ägypten – das Paradies will und will sich nirgends einstellen. Aber das liegt ja meist – auch eine Gemeinsamkeit – nur an der mangelhaften Umsetzung der Heilslehre. Zu wenig umverteilt oder zu wenig gebückt gebetet. Wahlweise sind auch die ominösen Anderen schuld. Aber beim nächsten Mal wird’s dann sicher besser!

So weit, so traurig. Doch wie wird das Bündnis zwischen den beiden ungleichen und doch so ähnlichen Erlösungsphilosophien enden? Vermutlich nicht so, wie sich die Gutmenschen das vorstellen. Nämlich nicht damit, dass der heilige Moslem so ganz nebenbei auch ein braver, politisch korrekter Sozialist wird. Sobald sich nämlich genügend Moslems in den europäischen Ländern zusammengefunden haben, werden sie flott ihre eigenen Parteien gründen und ihren gutmenschlichen Behütern den Stinkefinger zeigen. In den Niederlanden ist das beispielsweise schon passiert.

Auch anderswo haben Linke, die sich vorübergehend mit Allah-Fans ins Bett gelegt haben, schon bittere Erfahrungen machen müssen. Und damit sind jetzt nicht nur Flüchtlingshelferinnen gemeint. Im Iran etwa, wo Kommunisten mit den Mullahs paktiert haben, um den Schah zu stürzen, gab es ein böses Erwachen. Kaum waren die Mullahs an der Macht, servierten sie als erstes alle Linken ab. Tja, dumm gelaufen! Das dürfte sich auch anderswo wiederholen, denn von jenen linken Werten, die entschieden von islamischen Werten abweichen (die im Grunde stockkonservativ sind), hält der gemeine Allah-Anbeter eher wenig.

Homophilie, 87 Geschlechter, Transgender-Toiletten, Binnen-i, *-Schreibweisen, Klima-Kirche, Geburtenkontrolle, Abtreibungen, Feminismus und bedingungsloses Grundeinkommen stehen nämlich nicht im Koran. Also kann der Allah-Fan damit auch nicht viel anfangen. Und in einer allfälligen robusten Auseinandersetzung mit Mohammeds Jüngern würde der durchschnittliche Gutmensch vermutlich auch eher nicht reüssieren. Denn Allah verspricht allen, die im Kampf für ihn ihr Leben lassen, den direkten Zugang zum Paradies mit 72 Jungfrauen. Womit der Tod im Glaubenskampf zu einer geilen Sache wird – vor allem auch, weil Hochzeiten unter Cousins & Cousinen und ähnliche Errungenschaften orientalischer Kultur dafür sorgen, dass es stets genug schlaue Burschen gibt, die an solche Verheißungen auch noch glauben.

Für den Linksgrünen ist das Paradies hingegen irgendwo zwischen dem Bio-Café latte am Nachmittag und dem letzten Joint nach einer mitreißenden Lokaltour in Wien-Neubau angesiedelt. Den Märtyrertod sterben will er eher weniger, sondern nur sanft und bierselig entschlummern. Aber solange man sich das Wohlwollen der heiligen Moslems noch mit dem von irgendwelchen Nazis (also den Normalbürgern) bezahlten Steuergeldern erkaufen kann, ist ja alles gut. Amen!

Niklas G. Salm war lange Redakteur bei einer Tageszeitung und hat dem Mainstream-Journalismus aufgrund eklatanter Fehlentwicklungen bewusst den Rücken gekehrt. Er schreibt unter Pseudonym.

Links:

1: https://de.wikipedia.org/wiki/Rohingya

2: https://politisches.blog-net.ch/2017/09/09/es-sind-nicht-buddhisten-die-in-myanmar-moslems-toeten-es-sind-rohingya-moslems-die-seit-1947-buddhisten-toeten/

3: https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof_f%C3%BCr_das_ehemalige_Jugoslawien#Angeklagte

4: https://de.wikipedia.org/wiki/Mudschahedin_im_Bosnienkrieg

5http://www.deutschlandfunk.de/salafistendorf-gornja-maoca-in-bosnien-is-flagge-zur.795.de.html?dram:article_id=344927





Österreich ist eine demokratische Diktatur

24 11 2017

Hinweis auf einen Gastbeitrag bei Andreas Unterberger:

Österreich ist eine demokratische Diktatur. Ihr Recht geht von Gesinnungsjustiz und Behördenwillkür aus.

Der 17. November 2017 war buchstäblich ein schwarzer Freitag. Reinhard Fellner, als Sozialdemokrat SPÖ-Mitglied sowie Obmann der „Initiative soziales Österreich“, wurde beim Landesgericht für Strafsachen zu 3 Monaten (bedingt auf drei Jahre) wegen Verhetzung (§ 283 StGb) gegen den Islam verurteilt. Jede auch noch so kleine Islamkritik durch ihn innerhalb der nächsten drei Jahre wird daher zur Verhängung der Haftstrafe führen.

Dies ist umso erschütternder, als er eine sehr gelinde Form der Kritik am Islam vorgenommen hat, die weit unterhalb des Kritikniveaus liegt, bis zu dem es in einer freien und offenen Gesellschaft möglich und notwendig sein sollte, auf die Gefahren, die mit dem Islam verbunden sind, aufmerksam zu machen. Er hat nämlich bloß angeregt zu untersuchen, inwieweit (terroristische) Gewaltakte sowie sexueller Missbrauch von Frauen, Kindern und Tieren mit dem Islam in Zusammenhang stehen würden………

Zehn Gruppen, denen die Meinungsfreiheit de facto entzogen worden ist

Diese Personengruppen weisen sowohl in ihrer weltanschaulichen Position als auch in ihrer sozialen beziehungsweise ständischen Zugehörigkeit eine nicht unbeträchtliche Bandbreite auf, sind aber durch folgende gemeinsame Haltungen beziehungsweise Wesenszüge gekennzeichnet:

  1. Sie identifizieren sich mit der als überlegen wahrgenommenen europäischen Kultursubstanz, die als im wesentlichen christlich bestimmt beziehungsweise grundgelegt erachtet wird.
  2. Sie lehnen eine drastische Veränderung des Bevölkerungssubstrats der Staaten Europas durch Massenmigration und unkontrolliertes Flüchtlingswesen ab.
  3. Sie sind grundsätzlich islamkritisch und wenden sich gegen die Islamisierung der Länder Europas.
  4. Sie sind kritisch gegenüber der EU beziehungsweise gegenüber jener Entwicklung, die der europäische Integrationsprozess in den letzten Jahren in Richtung Zentralismus und Superstaat vollzogen hat.
  5. Sie sind kritisch gegenüber einer dominanten Position des Gefüges supranationaler Einrichtungen und gegen die erkennbare Tendenz eines herrschaftsbewussten Globalismus und die dazugehörige One-World-Ideologie.
  6. Sie lehnen das Konzept des Kultursozialismus und der damit intendierten Gesellschaftstransformation (vom Genderwahn bis zum Homo-Hedonismus und der Auflösung der Geschlechter-Identitäten) ab.
  7. Sie wünschen eine Wirtschaftsordnung, die auf persönlichem Engagement und Leistungsgerechtigkeit und nicht auf politisch motivierter Umverteilung und syndikalistischer Vernetzung aufbaut.
  8. Sie verwerfen das bestehende System der Kreditgeldschöpfung als einen Mechanismus der Enteignung der produktiven Kräfte der Gesellschaft, der sich als materielle Trägerrakete des nationalen und internationalen Neo-Sozialismus erwiesen hat.
  9. Sie bauen auf das traditionell bewährte Konzept der Familie als einer exklusiven Manifestation der Ehe von Mann und Frau und wünschen, den Menschen von seiner Empfängnis bis zu seinem natürlichen Tod zu schützen.
  10. Sie sind institutionell meist nicht organisiert oder jedenfalls nicht einheitlich politisch abgebildet. Konsequenterweise stehen sie in Fundamentalopposition zur herrschenden Klasse der selbsternannten Eliten……………….

Letzte Chance vor einer Fahrt in den Abgrund

Die derzeitigen Koalitionsverhandlungen werden von nicht wenigen Menschen als eine der letzten Chancen zur Revision der Fahrt in den Abgrund erachtet. Diese Revision wird ohne die Rettung der Freiheit, besonders auch der Meinungsfreiheit, nicht möglich sein.

Allein in diesem Themenbereich besteht daher die unveräußerliche Notwendigkeit von der neuen Bundesregierung die Umsetzung folgender Maßnahmen zu verlangen:

  • die ersatzlose Beseitigung der §§ 188 (Herabwürdigung religiöser Lehren) und 283 (Verhetzung) aus dem österreichischen Strafgesetzbuches,
  • der Ausbau der Volksanwaltschaft zu einem wirksamen Instrument gegen Behördenwillkür und (ideologisch bedingtem) Missbrauch öffentlicher Ressourcen,
  • eine klare und prinzipielle Absage an alle Projekte zur Etablierung einer „Hate-Speech“-Gesetzgebung sowie ebenso eine Verwerfung der Idee einer (strafrechtlichen) Verfolgung von „Fake news“,
  • die Herbeiführung einer ernsthaften Offenlegung der Glaubensgrundlagen der Islamischen Glaubensgemeinschaft, um für Bürger und Behörden Rechtssicherheit im Umgang mit dem Islam einzuleiten; dies ist nur durch eine Revision des völlig daneben gegangenen Islamgesetzes 2015 möglich;
  • eine Erneuerung des Versammlungs- und Demonstrationsrechtes, mit dem friedliche Betreiber eines Anliegens gegenüber gewalttätigen oder gewaltaspirierten Angreifern (wobei auch Behinderung eine Form der Gewalt ist) beschützt und bevorzugt werden müssen, sowie
  • die sofortige Abhaltung von verbindlichen Plebisziten über die großen gesellschafts- und kulturrelevanten Grundentscheidungen (Migrations-Stop, Einbürgerungs-Stop, Gender-Terror, Leitkultur, Familien-Modell etc.)

An der Durchsetzung dieser Projekte sollte die Regierung ab dem ersten Tag ihrer Existenz gemessen werden.

Denn es gibt keine Freiheit, wenn sie nicht jeden Tag errungen werden kann.

Mag. Christian Zeitz ist Islambeauftragter des Wiener Akademikerbundes und wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Angewandte Politische Ökonomie.

Der ganze Artikel ist bei Andreas Unterberger nachzulesen:
http://www.andreas-unterberger.at/2017/11/sterreich-ist-eine-demokratische-diktatur/

 





von grün zu linksextrem

28 10 2017

Wenn man sich die Herkunft der heutigen Grünen anschaut, fällt der Blick meistens nur auf Zwentendorf, die Hainburger Au und die überwiegend bürgerliche Öko-Protestbewegung. 

Diese ideologischen Wurzeln sind aber lange schon von anderen Wurzeln verdrängt worden. Sich die wahre, geistige Herkunft der heutigen Grünen anzuschauen, lohnt sich: die sogenannten bürgerlichen Grünen (VGÖ) sind nämlich bereits in den 80er-Jahren in einer „gemeinsamen“ Plattform mit der Alternativen Liste Österreichs (ALÖ) aufgegangen, welche dann auch die komplette Führung der „Grünen“ übernommen und die ehemals bürgerlichen Grünen komplett hinausgedrängt hat. Die heutige, geistige und auch personelle Kontinuität basiert also ausschließlich auf der ehemaligen ALÖ. Man hat sich nur zur Tarnung den bürgerlich klingenden Namen „Grüne“ beschafft, denn als ALÖ mit offen marxistisch-leninistischen Wurzeln hätte man nie dieses Wählerpotential ansprechen können.

https://de.wikipedia.org/wiki/Alternati … sterreichs

Die Alternative Liste Österreichs (ALÖ) wiederum war eine wahlwerbende Partei für den NR, die sich hauptsächlich aus der Gruppe Revolutionärer Marxisten (GRM), die an der ÖH kandidierte, speiste. Die GRM war es auch, die in der ALÖ den Ton angab.

https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialist … %28SOAL%29

Die GRM entstand im Herbst 1972, als die Minderheit der Hochschulorganisation Marxistisch-Leninistische Studenten (MLS) sich dem Trotzkismus zuwandte und daraufhin ausgeschlossen wurde. Die GRM verstand sich bereits bei der Gründung als österreichische Sektion der 4. Internationale.

Die GRM verstand sich also als Retter des „wahren“ Marxismus-Leninismus. Ihr großes Idol war Lew Bronstein vlg. Trotzki, Bolschewist, Gründer der Roten Armee und einer der Führer der russischen, sozialistischen Oktoberrevolution, die aus Sicht der GRM noch in Ordnung war. Der Bruch kam erst mit Dschugaschwili, von dem man sich abgrenzte, denn die österreichische marxistisch-leninistisch-stalinistische Partei, die KPÖ, lag im Bereich der Bedeutungslosigkeit, und damit konnte man keine Mehrheiten erreichen. Also wandte man sich Lew Bronstein zu.

Die geistigen Wurzeln der heutigen Grünen liegen also fast zu 100% im Marxismus-Leninismus in Bronsteinscher Prägung, dem Gründer der Roten Armee. „Umwelt“ und „Grün“ sind nur falsche Etiketten, die auf dieser Bewegung kleben. Die geistige Herkunft läßt sich eindeutig und geradlinig auf Trotzki, Lenin und Marx zurückführen. Wäre diese Partei hier unter dem wahren Namen „kommunistisch-trotzkistische Partei“ angetreten, hätte sie von Beginn an ungefähr dieselbe Stärke wie die heutige KPÖ.

Man möge jetzt meinen, das wäre alles Geschichte und spielte heute keine Rolle mehr. Weit gefehlt!

Ein erstes Zeichen sind die abgespaltenen jungen Grünen, die sich jetzt der KPÖ angeschlossen haben. Das zeugt bereits von der geistigen Ausrichtung dieser Partei.

„Ab Mitte der 1980er Jahre beteiligten sich Mitglieder und Sympathisanten der im Laufe der Jahre schrumpfenden GRM/SOAL an Grünen und Alternativen Listen, ehemalige Mitglieder der Organisation wie Peter Pilz spielten eine wichtige Rolle in den österreichischen Grünen. Ähnlich wie in anderen sozialistischen Organisationen der 1970er Jahre waren in der GRM auch später bekannter Schriftsteller und Publizisten wie Raimund Löw, Georg Hoffmann-Ostenhof und Siegfried Mattl Mitglied. Ein weiteres ehemaliges Mitglied der Organisation ist der linke Publizist Robert Misik.“ https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialist … %28SOAL%29

Diese Namen lesen sich wie das heutige Who-Is-Who der österreichischen Innenpolitik:
– Peter Pilz: heute eine eigene Liste
– Raimund Löw: ständiger ORF-Berichterstatter und gern gesehener „Experte“
– Georg Hoffmann-Ostenhof und Robert Misik: quer durch alle Medien heute omnipräsent.

Der Marxismus-Leninismus ist heute leider tief in unserer Gesellschaft verwurzelt, die damaligen Ideen haben überlebt und haben sich wie ein Geschwür in unseren Köpfen bis weit hinein in das ehemalige bürgerliche Lager ausgebreitet. Die bolschewistische Oktoberrevolution ist bei uns leider kein geschichtliches Ereignis, sondern aktuelle, politische Realität.





Linke und Hochfinanz helfen einander

26 10 2017

DIE FREIE WELT;
http://www.freiewelt.net/reportage/warum-finanzoligarchen-wie-george-soros-linke-bewegungen-unterstuetzen-10072522/:

Unheilige Allianzen aus Finanzindustrie und Kulturmarxisten

Warum Finanzoligarchen wie George Soros linke Bewegungen unterstützen

»Offene Gesellschaft« bedeutet nicht weniger Staat. Sie bedeutet nur, dass die Bürger weniger Mitsprache in ihrem eigenen Land haben. Dafür wird der Einfluss der globalen Finanzindustrie und supranationalen Organisationen größer. Die linken NGOs spielen dabei der Finanzindustrie in die Hände.

Wenn Migranten in Massen einwandern, supranationale Organisationen (EU, IWF, Weltbank, UNO) die Leitlinien der Wirtschaftspolitik vorgeben und die Finanzindustrie vollkommen internationalisiert ist, dann haben die Staatsbürger im eigenen Lande weniger zu sagen. Wenn alle Fenster und Türen offen sind, zieht ein kalter Wind durch das Haus. Die Bürger müssen sich warm anziehen.

Das Paradoxon: Die Protagonisten des Finanzglobalismus unterstützen mit Vorliebe scheinbar linksideologische Organisationen und NGOs. Der Hedgefonds-Manager George Soros ist ein Paradebeispiel für einen globalen Strippenzieher, der sowohl Finanzoligarch als auch Kulturmarxist ist. Daher wird er manchmal als engagierter linker Philanthrop, manchmal als skrupelloser Finanzkapitalist eingeordnet. Ein Widerspruch? Mitnichten!…………..

Kulturmarxisten kämpfen mit ihren NGOs für eine angeblich gerechtere Gesellschaft – doch erreichen nur das Gegenteil, weil sie zu Handlangern der Oligarchen geworden sind…………..

Welche Gegenmaßnahmen sind möglich?

Die Gegenmaßnahmen liegen auf der Hand. Je mehr Subsidiarität vorherrscht, desto mehr haben die Bürger Einfluss auf das politische Geschehen und die Finanzen in ihrer Region und Gemeinde. Daher gibt es europaweit Autonomie-Bestrebungen: in Katalonien, im Baskenland, in der Lombardei, in Venetien, Südtirol, Schottland, Flandern und in vielen anderen Regionen.

Die Bürger brauchen und wollen mehr regionale und lokale Kontrolle über die Finanzen, die Gesetzgebungen und die Migration. Regional und lokal kann zudem eine vollkommen andere Binnensolidarität organisiert werden, weil die Bürger einer Region gleiche Werte und Traditionen pflegen. Das ist die Grundlage gegenseitigen Vertrauens. Mehr regionale Autonomie, Bürgersouveränität und kulturelle Identität sind der beste Schutz gegen den kalten Wind der Globalisierung.

Original HIER:
http://www.freiewelt.net/reportage/warum-finanzoligarchen-wie-george-soros-linke-bewegungen-unterstuetzen-10072522/

 

 





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19 10 2017

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Häufig gestellte Fragen

Wann ist das richtige Alter für Aufklärung?
Was sind Orte, Gegebenheiten auf die ich besonderes Augenmerk legen sollte?
Wie kann ich mit meinem Kind reden, ohne dass es peinlich wird?
Wie kann ich mein Kind am besten unterstützen und schützen?
Bringe ich mein Kind nicht auf dumme Ideen, wenn ich zu früh mit ihm darüber spreche?
Wie kann ich mein Kind bewahren, ohne das Vertrauensverhältnis zu zerstören?
Warum soll ich mit meinem Kind über Pornografie sprechen? In unserem Haushalt gibt es so etwas nicht, und bei den Fernsehsendungen achten wir sehr darauf, was es sehen darf.
Ich habe versäumt, rechtzeitig mit meinem Kind darüber zu reden, und merke nun, dass mein Sohn/meine Tochter auf Pornoseiten surft.

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