Die Wahl ist geschlagen, was nun?

27 04 2010

Die Kandidaten im Gespräch mit dem ORF

Die Bundespräsidentenwahl ist geschlagen. Dr. Fischer bleibt mit großer Mehrheit wie erwartet Bundespräsident.
Was hat die Wahl gebracht?

1, Die Wahlbeteiligung

Über dieses Thema wurde schon sehr viel gesprochen und geschrieben. Nur noch soviel: Für viele Personen (ca. 50%) stand es anscheinend schon fest, dass Dr. Fischer Bundespräsident wird, das weitere Angebot hat sie nicht angesprochen und daher hat sie die Wahl nicht interessiert. Dazu muss man wissen, dass man die Kosten für die Bundespräsidentenwahl, im Gegensatz zu anderen Wahlen, NICHT zurückerstattet bekommt. Die ÖVP wollte sich das Geld für den Wahlkampf ersparen, den sie nicht gewonnen hätte und nominierte daher keinen eigenen Kandidaten.  Daher waren sicher viele ÖVP Sympathisanten gar nicht wählen.

2, Die Habsburger

Nachdem ein Mitglied der Familie der Habsburger nicht zur Bundespräsidentenwahl antreten durfte, wurde die Diskussion um das passive Wahlrecht für Habsburger laut. Dieser Abschnitt in der gültigen Wahlordnung ist absolut lächerlich und würde schon lange abgeschafft gehören. Ich bin nur neugierig darauf ob sich jetzt nach der Wahl eine Partei der Sache annimmt.
Am Beispiel des Antretens von Ulrich Habsburg-Lothringen kann man aber erkennen wie schwierig es ist die notwendigen 6000 Unterstützungserklärungen zu erhalten. An dieser Hürde sind einige selbsternannte Kandidaten gescheitert. In diesem Licht muß man die 8000 Unterstützungserklärungen für Dr. Gehring sehr hoch anerkennen und würdigen.

3, Wahlempfehlungen

Die Bedeutung der Wahlempfehlung wird überschätzt, auch die Empfehlung des Weiß-Wählens. Wer läßt sich schon von einem Politiker oder einer Partei eine Wahl vorgeben? Die Wahlempfehlung von Dr. Adam für die Kandidatin Rosenkranz war ein Armutszeugnis der besonderen Art. Der lebenslange Lebensschützer Adam empfiehlt eine Kandidatin, die in der bestehenden Situation der Handhabung der Abtreibung keinen Handlungsbedarf sieht und alles in Ordnung befindet. Wer kann diesen Mann noch ernst nehmen? Was mag wohl die Motivation dahinter gewesen sein? Den bekennenden Abtreibungsgegner Gehring empfiehlt er nicht, weil er sich zwar nicht inhaltlich, aber von der Diktion mancher Aussagen Dr. Adams aus der Vergangenheit distanziert hat. Dr. Adam offenbart damit seinen Charakter und bestätigt damit die richtige Entscheidung all jener, die ihm als Bundesparteiobmann der Christen abgewählt haben. Ähnlich merkwürdig war auch die Empfehlung vom HLI Chef und selbsternannten Oberlebensschützer Dietmar Fischer für Rosenkranz. Zwei beleidigte, ausgegrenzte Herren die in der Ecke schmollend ihre Alterssturheit ausleben.

4, Berichterstattung des ORF und anderer Medien

Anfangs hat der ORF eine Hetzkampagne gegen Rosenkranz inszeniert und Gehring komplett totgeschwiegen. Als die Unterstützungserklärungen für Gehring einlangten hat man sich mit etwas Verachtung, aber doch, des „schrulligen“ Kandidaten angenommen. Die Befragungen waren oft sehr tendenziös, ebenso wie bei Rosenkranz, aber Gehring konnte teilweise seine Themen, wie das Mutter- (Erzieher-) Gehalt zur Diskussion bringen. Obwohl man Dr. Gehring keine Chance einräumte und seine Kandidatur vielleicht als nette Abwechslung gesehen hat, wurde er gegen Ende des Wahlkampfes noch als Bereicherung des Wahlkampfes gesehen und sein Antreten demokratiepolitisch durchaus respektiert.

5, Der Erfolg von Dr. Gehring

Obwohl das Wunschziel mit einem Einzug in eine Stichwahl bei weitem nicht erreicht wurde, konnte Dr. Gehring inhaltlich und mit seinem Auftreten positiv überraschen. Jedes Prozent das über dem der Nationalratswahl von ca. 0,6% lag, war in Wahrheit ein Gewinn. Mit ca. 5,5% wurde ein respektables Ergebnis erzielt mit dem Gehring und die CPÖ sehr zufrieden sein können. Gehring wird damit zwar nicht Bundespräsident, aber er hat die CPÖ und sich selbst positioniert und der breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht. Er hat unpopuläre Standpunkte logisch fundiert und gut vertreten. Selbst in den ORF Nachrichten, nach geschlagener Wahl gibt sich Dr. Gehring kämpferisch. Somit sind einige Kritiker welche die CPÖ als lächerlich angesehen haben zumindest überrascht, und erkennen die Positionen an, auch wenn sie diese nicht vertreten. Dieser Wahlerfolg ist eine wichtige Basis für weitere Wahlen, wie z.B. die steirische Landtagswahl, die für die CPÖ einen Achtungserfolg bringen könnte.
Bei der Wien Wahl würde ich der CPÖ eine Teilnahme abraten. Die Wiener Landesorganisation war immer sehr schwach, und ist nach der Abtrennung von Adam, Pekarek und der Christenallianz noch weiter geschwächt worden. Der Kampf um Wien wird ein Infight zwischen der SPÖ und HC Strache, in der die ÖVP die Erfrischungstücher reichen darf und die CPÖ höchstens einen unbeabsichtigten, unkontrollierten Schlag abbekommen würde. Ich befürchte, dass nicht einmal die Unterstützungserklärungen in ganz Wien erreichbar sind. In Wien wurde auch bei der Bundespräsidentenwahl das schlechteste Ergebnis für Gehring erzielt. Die Hoffnung, dass die vielen Moslems einen Christen wählen würden ist ein Wunschdenken. Ein Moslem, der den Koran kennt und ernst nimmt würde das nie tun.

6, Abgrenzung CPÖ – FPÖ

Daran wird die CPÖ noch arbeiten müssen. Wie man im Wahlkampf gesehen hat sind einige Forderungen und Positionen der FPÖ denen der CPÖ sehr ähnlich. Zum Beispiel die Position beim Thema EU, Vertrag von Lissabon, Gender Mainstreaming, Homo Ehe usw. Die Motivation und die Antworten sind aber sehr unterschiedlich. Diese Differenzierung wird in der Öffentlichkeit sehr wichtig sein um eine klare Abgrenzung zu schaffen. Keine einfache Aufgabe für die CPÖ Parteiführung, die Ideologen und die Marketingfachleute diese Botschaft zu definieren und klar zu kommunizieren. Die FPÖ wird vor allem in Wien versuchen die christlichen Wähler ins Boot zu holen, denn bei der ÖVP haben sie keinen Platz mehr.

7, Der Spiegel der SPÖ – Laura Rudas

Laura Rudas kann sich freuen. Sie kann jetzt endlich wieder einmal eine positive Nachricht verkünden. Das SPÖ Urgestein Fischer hat die Wahlen klar gewonnen. Frau Rudas kann ihr charmant-naives Lächeln einsetzen und .. , ja und was noch?
Laura Rudas verkörpert für mich die moderne SPÖ. Inhaltsleer und farblos, lieb lächelnd, ideologisch stramm auf sozialistischer Linie, EU hörig, wenig an ehrlichen Grundsatzdebatten und Wahrheitsfindung interessiert, gemütlich – immer einen Gspritzten in Reichweite, volksnah und lustig – nicht wie die „mieselsüchtigen Koffer von der ÖVP“ (Zitat Häupl), um pragmatische Lösungen bemüht – „des werd ma schon machen, Burschen“ und in Wahrheit streut sie dem Volk Sand in die Augen. Das einzige an dem Frau Rudas noch arbeiten müsste ist ihr Auftreten als Kampf-Emanze.  Aber dafür hat sie ja jede Menge Genossinnen die das gut beherrschen, denn das läßt sich mit Lauras lieben Lächeln so schwer unter einen Hut bringen…

8, Die wahren Gewinner

Die wahren Gewinner dieser Wahl – die ÖVP. Sie hatten überhaupt keine Wahlkampfkosten und trotzdem wurde ihr Wunschkandidat gewählt. Manche ÖVPler haben Fischer empfohlen und haben gewonnen, weil er ja wieder Bundespräsident wurde. Manche haben weiß oder Nicht-Wählen empfohlen. Die haben auch gewonnen, da die absolute Mehrheit nicht wählen war. Damit hat man auch die Distanz zur SPÖ gewahrt und darf sich aber trotzdem über Fischer freuen, der ja bekanntlich eh keine Fehler gemacht hat.

So also schauen die wahren Gewinner aus.





Lernen Sie den Bundespräsidenten-Kandidaten Dr. Gehring persönlich kennen

18 03 2010

Dr. Rudolf Gehring

Am Sonntag, den 21.3.2010 wird sich Hr. Dr. Rudolf Gehring in Wien vorstellen und über sein Programm sowie über seine Sicht des Amtsverständnis eines Bundespräsidenten sprechen.

Anschließend gibt es die Möglichkeit der Diskussion und des persönlichen Gesprächs.

Die Veranstaltung findet statt in den Räumlichkeiten der City Church Wien, 1170 Wien, Sautergasse 34.

Zeit: 19h

Dauer: ca.  1 – 2 h

Eintritt frei, keine Anmeldung erforderlich

Falls jemand bereits bis dahin eine Unterstützungserklärung am Magistrat oder Gemeindeamt unterzeichnet hat, dann kann er sie mitnehmen und vor Ort überreichen. Die Unterstützungserklärung können sie auf www.rudolf-gehring.at downloaden und ausdrucken.





Gesetzeswidriges Verhalten

2 03 2010

Offener Brief an die ORF ZiB2 Redaktion

von Ingrid Kittl

Sehr geehrte Redaktion!

Leider musste ich feststellen, dass Sie in Ihrer Berichterstattung entweder äußerst stümperhaft oder unehrlich vorgehen.

In der gestrigen Abendsendung haben Sie es (vermutlich geflissentlich) unterlassen,  die Zuseher über die Kandidatur von Herrn Dr. Rudolf Gehring zum Amt des Bundespräsidenten zu informieren! Dies stellt lt. Mediengesetz eindeutig ein Vergehen dar, das man höchstens in Ländern, in denen eine Diktatur herrscht, beobachten kann. Vergleichsweise ist ja bekannt, dass dort auch christliche Werte nicht erwünscht sind und nach Möglichkeit aus der Politik eliminiert werden. Da Herr Dr. Rudolf Gehring einen ausgeprägten, christlichen Wertehintergrund vorweist, macht uns Ihr unfaires Verhalten äußerst misstrauisch.

Sie haben damit unklugerweise ein starkes Signal gegeben, in welche Richtung Sie sich bewegen.

Wir sehen uns daher gezwungen, unseren Mitbürgern gegenüber eine dementsprechende Aufklärungskampagne über das mediale Totschweigen Ihrerseits, durchzuführen! Für mich steht somit fest, dass hier eine massive Bewusstseinsarbeit in der Bevölkerung notwendig ist!

Ich erwarte Ihre sachliche Argumentation dazu!

Hochachtungsvoll

Ingrid Kittl, Vorsitzende
Christliche Partei Österreichs (CPÖ) – Salzburg Sommeregg 21
5301 Eugendorf

Tel.Nr. 06221/7694
Handy 0650/217 0 949
www.diechristen.at





Die moralische Autorität des Bundespräsidenten

1 03 2010

Heute hielt Dr. Gehring eine Pressekonferenz zu seiner Kandidatur zum österreichischen Bundespräsidenten ab.

Dabei bekräftigte er, dass er das Amt des Bundespräsidenten als moralische Autorität des Landes sieht. Bei dem aktuellen Bundespräsidenten Dr. Fischer fehlt die mahnende Stimme.

Viele Menschen sind in Sorge um die Zukunft Österreichs. Wirtschaftkrise und Arbeitslosigkeit grifen um sich. Wer gibt dem Land Hoffnung ?

Dr. Gehring glaubt an ein neues Österreich. Er will Mut und Hoffnung im Land schaffen. Er will Mut zur Familie machen und diese materiell wie ideell fördern. Er tritt für die Einhaltung der Menschenrechte und allem voran für das Recht auf Leben ein, welches das grundlegenste aller Menschenrechte ist. Dies gilt auch für Ungeborene und alte Menschen. Als Wirtschaftskonzept sieht er in der christlichen Soziallehre die wesentliche Leitlinie. Weiters möchte er ein Recht des Bundespräsidenten einführen, das es ihm erlaubt direkt Gesetzesvorschläge einzubringen. Dadurch werde der Filter der Parteiapparate ausgeschaltet und die Stimme des Volkes berücksichtigt. Dr. Gehring beklagte den Stillstand im Österreichkonvent und das derzeit nicht eingesetzte Widerspruchsrecht des Bundespräsidenten. Auch den Verlust der Meinungsfreiheit durch die Doktrin der politischen Correctness und der Antidiskriminierungsrichtlinien wurde angeprangert.

In der Fragezeit kam die Sprache auf das Wahlkampfbudget. Der Wahlkampf wird von Dr. Gehring sehr sparsam geführt und nur durch extra dafür einlangende Spenden getragen. Da laufend Spenden in kleinem Umfang einlangen, kann keine genaue Summe für das Budget genannt werden. Es wird nur ausgegeben was auch durch Spenden hereinkommt. Aber es darf keine Frage des Geldes sein, wer sich am Ende durchsetzt. Dr. Gehring sieht seinen Wahlkampf wie die Schlacht von David gegen Goliath.

Auf seine christliche Wertehaltung angesprochen erklärte er die Wichtigkeit dieses Bekenntnisses. Wem gegenüber ist ein Kandidat verantwortlich ? Wenn er nur sich selbst gegenüber verantwortlich ist, dann wird er nur das tun das auch gut für ihn selbst ist. Wenn er sich einer höheren Autorität gegenüber verantwortlich fühlt, dann wird er auch Dinge tun, die gegen seinen Vorteil sind, aber dafür im Einklang mit christlichen Werten und seiner Verantwortung.

Ab 2.3.2010 können Unterstützungserklärungen auf den Gemeinden und Magistraten abgegeben werden. Jeder Kandidat braucht mindestens 6000 Unterstützungserklärungen um zur Wahl antreten zu können.

Die Unterstützungserklärungen bekommen Sie hier. Lesen Sie auch die Erläuterungen dazu.

Hier gibt es die aktuelle Wahlbroschüre zum Download

Achtung: Bis 23.3. müssen die Unterstützungserklärungen abgeben werden!





Bundespräsidentenwahl

15 02 2010

Die österreichische Bundespräsidentenwahl wird am 25.4.2010 stattfinden. Jeder Kandidat braucht 6000 Unterstützungserklärungen die auf den Gemeindeämtern, bzw. Magistratischen Bezirksämtern unterzeichnet werden müssen. Diese liegen derzeit noch nicht auf.

Bisher wurde neben dem amtierenden Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer nur Dr. Rudolf Gehring als einziger sinnvoller Gegenkandidat genannt. Die ÖVP wird sehr wahrscheinlich keinen Gegenkandidaten in die Wahl schicken und die FPÖ und die Grünen zögern noch.

Könnte es möglich sein, dass Dr. Gehring als einziger christlich-konservativer Gegenkandidat zu Fischer überbleibt?

Story ORF

Homepage Gehring

Webauftritt Dr. Heinz Fischer








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