Österreichisches Höchstgericht: Meinungsfreiheit für Lebensschützer

22 09 2010

Das umstrittene Plakat

Erfreulich – Höchstgericht entscheidet für den Lebensschutz!

Die österreichische Lebensschutzgruppe ‚Jugend für das Leben‘
brachte eine Persiflage auf ein Wahlplakat der SPÖ.
Die Partei ist mit ihrem Versuch, die Parodie zu untersagen,
beim Obersten Gerichtshof gescheitert.

Die Salzburger SPÖ plakatierte ihre Spitzenkandidatin, die amtierende Landeshauptfrau Burgstaller inmitten von Kindergartenkindern. Darunter stand der Slogan: „Mein Kindergarten. Meine Freunde. Meine Lieblingshauptfrau!“ Auf der Persiflage von „Jugend für das Leben“ war das Wahlplakat nachgezeichnet, ein Kind neben Burgstaller aber nur im Umriss dargestellt.
Darunter war zu lesen:
„Weil ich Ihre Abtreibungsstation nicht überlebt habe:
Kein Kindergarten. Keine Freunde. Keine Lieblingshauptfrau!“

Im Kleingedruckten war unter anderem zu lesen: „Seit April 2005 wird auf Burgstallers Anweisung im LKH-Salzburg abgetrieben, 4000 Kinder wurden seither getötet. Wählen Sie am 1. März nicht die SPÖ mit ihrer Abtreibungspolitik!“

Original bei Kath.net …








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