Der Bürger vor den Vorhang: Die Anhörung der europäischen Bürgerinitiative „One of Us“ in Brüssel

23 04 2014

Sitzungssaal

Am 10.04.2014 hatte die EU zum zweiten Mal die Gelegenheit, ihr Verständnis von direkter Demokratie und Mitsprache des Volkes zu demonstrieren. Nämlich bei der öffentlichen Anhörung der bis dato erfolgreichsten europäischen Bürgerinitiative (EBI) „One of Us“.

Die EBI „One of Us“ legt mit knapp 1,9 Mio gesammelten Unterschriften – 1,72 BildMio davon wurden formalrechtlich anerkannt – fast das doppelte an benötigten Unterschriften (1 Mio) vor, das für die Behandlung einer EBI durch die europäische Kommission und die Institutionen erforderlich ist. In 7 Mitgliedsländern muss dafür noch dazu ein gewisses Unterschriftenquorum überschritten werden. „One of Us“ nimmt diese Hürde in 20 Ländern. Damit liegt „One of Us“ klar vor der nächstgrößten EBI „Right2water“, mit 1,68 Mio Unterschriften und 13 Ländern, die das Quorum überschritten haben.

Der Vorsitzende der Lebenskonferenz, einem Dachverband österreichischer Lebensschutzgruppen, war gemeinsam mit einem Kollegen beim Hearing von „One of Us“ im Europ. Parlament am 10.04. live vor Ort im Sitzungssaal, der mit rd. 400 Besuchern seine Kapazitäten inklusive extra Stühle voll ausgeschöpft hat.

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